97478 Knetzgau (Allgemein)

KlaKla, Donnerstag, 17.11.2005, 17:37 (vor 6770 Tagen) @ KlaKla
bearbeitet von KlaKla, Montag, 27.03.2006, 08:13

Sehe keinen Nutzen"
Knetzgauer Gemeinderat gibt bei Mobilfunk nach 16.11.05

KNETZGAU. Die Gemeinde gibt auf in ihrem Bemühen, Standorte für Mobilfunkmasten mit Hilfe eines geänderten Flächennutzungs- planes steuern zu können.

von Elfriede Klauer

Bürgermeister Werner Schneider (CSU) berichtete in der Gemeinderatssitzung am Montagabend von den Anstrengungen und Untersuchungen in diesem Jahr mit dem Ergebnis: "Der Gemeinderat hat nicht die Macht, Gesetze auszuhebeln. Er hat auch keine Möglichkeit, andere Strahlenwerte in der Gemeinde einzuführen und rechtlich durchzusetzen."

Rückblende: Im Dezember vergangenen Jahres beantragten zwei Unternehmen die Errichtung einer Richtfunkantenne und eines Mobilfunkmastes in der Nähe von Hainert. Im Januar beschloss der Gemeinderat Knetzgau, angestoßen durch einen Antrag der Bürgerinitiative "Mobilfunk" Hainert, den Flächennutzungsplan zu ändern mit dem Ziel, geeignete Standorte für Mobilfunkmasten im gesamten Gemeindegebiet zu ermitteln und festzuschreiben.
Bereits damals machte Dr. Gerhard Weinmann vom Landratsamt Haßberge deutlich, dass ein derart geänderter Flächennutzungsplan nicht wirklich andere Standorte verhindern könne.

Um die Flächennutzungsplanänderung einzuleiten, wurden im Lauf des Jahres mögliche Standorte festgelegt und dort die vorhandene Strahlenbelastung gemessen. Die Landesgewerbeanstalt Nürnberg (LGA) führte die Messung der elektromagnetischen Felder durch. Gemessen wurde die Strahlenbelastung in Knetzgau vor dem Rathaus, in Westheim am Festplatz, in Oberschwappach am Schloss, in Zell und in Hainert, wie Schneider berichtete.
Vor einer Woche dann trafen sich alle Beteiligten im Knetzgauer Sitzungssaal: Vertreter der Bürgerinitiative, die Gemeinderäte, die Fachfrau von der LGA Nürnberg sowie Dr. Weinmann vom Landratsamt. Das Ergebnis: "Auf Grund der Messungen, der Prognoseberechnung, der Besprechung und der vorliegenden Gerichtsurteile sehe ich keinen Nutzen in einer Flächennutzungsplanänderung", sagte Bürgermeister Werner Schneider.

Die Kosten dafür und der zu erwartende Ärger mit betroffenen Bürgern stünden in keinem Verhältnis zum Nutzen. "Meines Wissens hat bisher noch keine Stadt oder Gemeinde diesen Schritt getan. Nicht, weil sie sich nicht trauen, sondern weil die Flächennutzungsplanänderung rechtlich keinen neuen Standort verhindern kann", so Schneider weiter.

Gegen die Stimmen von Alexander Böhner (MB) und Walter Johannes (SPD)(beide Hainert) schlossen sich die Gemeinderäte dieser Ansicht an und hoben ihren Beschluss vom Januar dieses Jahres auf. Entsprechend genehmigten sie mehrheitlich die beiden Bauanträge vom Dezember vergangenen Jahres. "Die vorliegenden Baupläne haben nach Auffassung der Verwaltung einen Rechtsanspruch auf das Einvernehmen der Gemeinde", sagte Schneider. Bei einer Ablehnung oder einer weiteren Verzögerung könnten sogar Schadensersatzansprüche auf die Gemeinde zukommen, sagte der Bürgermeister. Beide Masten werden nun bei Hainert nördlich der Autobahn im Wald gebaut. Sie sollen rund 40 Meter hoch sein. Der Mobilfunkmast ist rund 650 Meter von den Häusern entfernt und der Richtfunkmast rund 1250 Meter.

Quelle: http://www.fraenkischer-tag.de/nachrichten/index.php?MappeCID=w0lsc4$eie*avxrm$3jma&Hierarchie=x4ydonk$vjxh$~zoacavf&Seite=Lokales&SeiteSub=Hassberge

Kommentar:
Der Bürgermeister ist schlecht informiert.
Die Gemeinde Gräfelfing oder Attendorn haben ein Standortkonzept entwickelt. Dies hat keine Schadensersatzansprüche nach sich gezogen. Wärend der Planungsphase (kann bis zu 3 Jahren dauern) wurde eine Veränderungssperre verhängt, so dass keine neuen Mobilfunkantennen errichtet wurden. Den Betreibern wird vorgegeben wo sie Mobilfunkantennen errichten dürfen.

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Meine Meinungsäußerung