29. RTEMF: Selbstverpflichtung 2.0 der Mobilfunkanbieter (Technik)

H. Lamarr , München, Sonntag, 18.02.2024, 21:51 (vor 862 Tagen) @ H. Lamarr

Thomas Nasemann (Telekom) trug zur Selbstverpflichtung 2.0 der Mobilfunkanbieter vor und begründete, warum das Papier bis spätestens Jahresende 2023 unter Dach & Fach sein musste.

Die erste freiwillige Selbstverpflichtung der Mobilfunkbranche wurde 2001 übergeben. 2008, 2012 und 2020 wurde sie fortgeschrieben. Seit Juni 2023 gibt es die neue Selbstverpflichtung, die zunächst bis 2028 läuft und sich dann stillschweigend um jeweils ein Jahr verlängert, sofern kein Änderungsbedarf besteht. Eine Neufassung wurde dringend nötig, weil der Annex zu Kleinzellen bis 2023 befristet war und das Thema Kleinzellen für In- und Outdoor-Anlagen inhaltlich geklärt werden musste.

In der Neufassung bestätigen die Mobilfunkanbieter die wissenschaftsbasierte Grenzwertfestlegung und sichern den hohen Immissionsschutzstandard auch für Kleinzellen zu, der in der Gigabitstrategie (07/2022) gefordert wurde. Kleinzellen ergänzen die vorhandene Mobilfunkinfrastruktur, ersetzen sie aber nicht. Sie verbessern die Kapazität und die Qualität des Netzes.

Weitere Inhalte der Selbstverpflichtung sind unter anderem die Konsolidierung kommunaler Abstimmungsprozesse, die Finanzierungszusage für das Onlineportal IZMF, Zuarbeiten zur SAR-Datenbank des BfS, die weitere Mitarbeit am RTEMF sowie das Monitoring der Umsetzung der Zusagen aus der Selbstverpflichtung. Hinsichtlich der Förderung von EMF-Forschung werden keine monetären Zusagen gemacht.

Nachtrag vom 19.02.2024: Neue Selbstverpflichtung deutscher Mobilfunknetzbetreiber

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Jedes komplexe Problem hat eine Lösung, die einfach, naheliegend, plausibel – und falsch ist.
– Frei nach Henry Louis Mencken (1880–1956) –