Schweiz: Keine weitere Revision der NISV geplant (Allgemein)

H. Lamarr @, München, Mittwoch, 26.06.2019, 19:34 (vor 1784 Tagen) @ H. Lamarr

Auf Anfrage des IZgMF teilte das Bafu mit, die öffentliche Vernehmlassung anlässlich der Revision der NISV ist für das 2. Quartal 2019 vorgesehen. mehr ...

Nun hat aber der Bundesrat die NISV am 17.04.2019 mit Wirkung zum 01.06.2019 geändert, ohne dass es zu einer Vernehmlassung kam. Dies kann bedeuten:

a) Die Änderung vom 17.04.2019 war bereits die angekündigte.
b) In Kürze ist noch eine weitere Anpassung der NISV zu erwarten, zu der es dann eine Vernehmlassung geben wird.

Eine Anfrage des IZgMF beim Bafu brachte Klärung zugunsten von a).

Das Amt teilte mit, die Revision der NISV wurde ohne öffentliche Konsultation durchgeführt, da lediglich technische Details angepasst und Regelungslücken geschlossen wurden. Bezüglich des nachträglich aufgenommenen Art. 19b der NISV (Erhebung der Immissionen und Information) wurde schon im Oktober 2014 eine öffentliche Konsultation durchgeführt (Beispiel einer Antwort durch den Regierungsrat des Kantons Thurgau). Derzeit sind keine weiteren Anpassungen der NISV geplant.

Hintergrund
Erläuterungen zur Änderung der Verordnung über den Schutz vor nichtionisierender Strahlung (NISV) vom 17. April 2019

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Jedes komplexe Problem hat eine Lösung, die einfach, naheliegend, plausibel – und falsch ist.
– Frei nach Henry Louis Mencken (1880–1956) –


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