Simonetta Sommaruga muss entscheiden ... (Allgemein)

H. Lamarr , München, Dienstag, 21.01.2020, 10:39 (vor 1582 Tagen) @ Gustav

Sommaruga ist Vorsteherin dieses Departements, sie hat jetzt darüber zu entscheiden, welcher der in dem Bericht vorgelegten Vorschläge für eine erfolgreiche Einführung von 5G unter Bewahrung des Vorsorgeprinzips zum Schutz der Schweizer Bevölkerung realisiert wird.

Das ist nicht ganz richtig. Die Verordnung über den Schutz vor nichtionisierender Strahlung (NISV) wird vom Bundesrat verordnet, d.h. von allen sieben Mitgliedern gemeinsam.

Normalerweise passiert das im Konsens aber im Extremfall wäre es möglich, dass Frau Sommaruga von den sechs anderen Bundesräten überstimmt wird.

Da sie kein Schweizer sind, sei ihnen dieser Lapsus verziehen

Danke für den Hinweis. Meine Formulierung wurde von der NZZ inspiriert, die nach der Vorstellung des Arbeitsgruppen-Berichts im November 2019 schrieb:

[...] In der Verantwortung steht nun Departementsvorsteherin Simonetta Sommaruga. Sie muss entscheiden, was mit den Vorschlägen der Arbeitsgruppe geschieht.

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Jedes komplexe Problem hat eine Lösung, die einfach, naheliegend, plausibel – und falsch ist.
– Frei nach Henry Louis Mencken (1880–1956) –

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