Mobilfunkgegner setzen Schweizer Bundespräsidentin unter Druck (Allgemein)

Gustav, Dienstag, 21.01.2020, 09:58 (vor 1582 Tagen) @ H. Lamarr

Sommaruga ist Vorsteherin dieses Departements, sie hat jetzt darüber zu entscheiden, welcher der in dem Bericht vorgelegten Vorschläge für eine erfolgreiche Einführung von 5G unter Bewahrung des Vorsorgeprinzips zum Schutz der Schweizer Bevölkerung realisiert wird.

Das ist nicht ganz richtig. Die Verordnung über den Schutz vor nichtionisierender Strahlung (NISV) wird vom Bundesrat verordnet, d.h. von allen sieben Mitgliedern gemeinsam.

Normalerweise passiert das im Konsens aber im Extremfall wäre es möglich, dass Frau Sommaruga von den sechs anderen Bundesräten überstimmt wird.

Da sie kein Schweizer sind, sei ihnen dieser Lapsus verziehen