Risiko-Informationen, Produktsicherheitsgesetz, etc. (Allgemein)
Ob so etwas dem Verbraucherschutz-Ministerium bekannt ist oder ob man dorthin auch mal E-Mails schicken sollte?
"Es wird als staatliche Aufgabe betrachtet, die Verbraucher vor den Gefahren durch gesundheitsschäliche Produkte zu schützen. Dies findet seinen Ausdruck in den nachfolgend erläuterten Vorschriften, die ein Verbot des Inverkehrbringens riskanter Produkte zum Inhalt haben, verbunden mit den Befugnissen der zuständigen Behörden sowie Bußgeld- oder Strafvorschriften.
1. Risiko-Informationen
Zu den erwähnten behördlichen Befugnissen gehört auch, dass Behörden kraft ausdrücklicher gesetzlicher Ermächtigung berechtigt sind, die Öffentlichkeit konkret unter Nennung von Produkt und Hersteller über Produktrisiken zu informieren. (§§8 ProdSG, 6 GSG, 69 Abs. 4 AMG),
....
Verfassungsrechtlich von Bedeutung sind das Vorliegen einer staatlichen Aufgabe und die Einhaltung der Zuständigkeitsordnung (...) sowie die Beachtung der Anforderung an die Richtigkeit und Sachlichkeit von Informationen.
Von der Staatsleitung (...) wird nicht nur die Aufgabe erfasst, durch rechtzeitige öffentliche Information die Bewältigung von Konflikten in Staat und Gesellschaft zu erleichtern, sondern auch, auf diese Weise neuen, oft kurzfristig auftretenden Herausforderungen entgegenzutreten, auf Krisen schnell und sachgerecht zu reagieren sowie den Bürgern zu Orientierungen zu verhelfen. ...
2. Produktsicherheitsgesetz, Gerätesicherheitsgesetz
Das Produktsicherheitsgesetz (ProdSG) soll nach dessen § 1 "bewirken, 1. daß Hersteller und Händler dem Verbraucher nur sichere Produkte zur privaten Nutzung überlassen, ...
... Sicher ist nach § 6 Abs. 1 ProdSG ein Produkt, wenn es "bei bestimmungsgemäßer oder zu erwartender Verwendung unter Einbeziehung der üblichen oder zu erwartenden Gebrauchsdauer keine (...) erhebliche, mit der Art der Verwendung nicht zu vereinbarende und (...) bei Wahrung der jeweils anerkannten Regeln der Technik nicht hinnehmbare Gefahr für die Gesundheit und Sicherheit von Personen verursacht. .... "
(aus: Günter Borchert, Verbraucherschutzrecht, 2. Aufl. 2003, S. 12 ff.)
Ob der Juristin Renate Künast so etwas bekannt ist?
Aber man hört es doch schon trapsen, wenn das Wirtschaftministerium es wichtig genug findet, den richtigen Gebrauch von Mobilfunk(geräten) einmal grundlegend festzuschreiben. Da steckt doch natürlich viel mehr dahinter! Aber halt das Schlimmste vermeiden: nur nicht auch noch eine Massen-Panik auslösen, - das gilt ja bei allen Katastrophen-Szenarien.
M.K.
Übrigens die vielen Links zu u.a. Verbraucherinformationen in dem neuen Artikel über die "Alcopops" sind Klasse!
Bundesinstitut für Risikobewertung + Kanzler Schröder
Das ist ja schon die Höhe! Das Bundesinstitut für Risikobewertung fühlt sich also nicht zuständig und das Ganze läge als Entscheidung wieder einmal für Herrn Schröder in seiner Entscheidung als Kanzleramtsinhaber! (siehe neuer Beitrag auf der Leitseite hier). Als "Auto-Kanzler" hat er ja gleich begonnen, - ist ja klar: als "Handy-Kanzler" geht's weiter (konnte er bei Amtantritt noch nicht wissen).
Übrigens bezieht sich Uni-Prof. Dr.iur. Günter Borchert in seinem - neu überarbeiteten - Buch 'Verbraucherschutzrecht' in dem o.g. Fall im Konkreten auf den ehem. "Weinpanscher-Skandal": "Das Bundesgesundheitsministerium hatte eine Liste von Weinen, denen unerlaubterweise der möglicherweise (!!!) gesundheitlich bedenkliche Stoff Diethylenglykol beigemengt worden war, unter Nennung der Anbieter veröffentlicht. Hiergegen richteten sich Verfassungsbeschwerden der betroffenen Anbieter." (ebd. S. 12)
Das waren noch Zeiten, als ein paar Trinker wegen ein paar eventuell schädigender Tropfen Frostschutzmittel im Wein gleich von der staatlichen Gesundheitsbehörde alarmiert wurden!
M.K.
Die E-mail-Adresse von Herrn Dr. Günter Borchert in dem - für Jura-Studenten verfassten Buch - ist angegeben als:
borchert@uni-wuppertal.de
Mit Mobilfunk beschäftigt auch er sich in dem Buch (noch) nicht.
Bundesinstitut für Risikobewertung + Kanzler Schröder
H. Lamarr 
, München, Dienstag, 02.12.2003, 15:34 (vor 7647 Tagen) @ M.K.
...und das Ganze läge als Entscheidung wieder
einmal für Herrn Schröder in seiner Entscheidung als Kanzleramtsinhaber!.
Dass der Kanzler was dran drehen könnte, wenn er wollte, ist nicht mehr Zitat des BfR, sondern gehört zum Text der Meldung! Dass der Kanzler überhaupt daran drehen kann, ist übrigens auf der Website des Verbraucherschutzministeriums nachzulesen. Wir werden notgedrungen jetzt auch noch bei Frau Künast anfragen, ob Sie nicht doch ein bißchen Lust hätte, sich verbraucherschützerisch um Mobilfunk zu kümmern. Die Antwort dürfte aber jetzt schon klar sein...
--
Jedes komplexe Problem hat eine Lösung, die einfach, naheliegend, plausibel – und falsch ist.
– Frei nach Henry Louis Mencken (1880–1956) –
jede Menge Betroffene - aber als Probanden ja unerwünscht
Wir werden notgedrungen jetzt
auch noch bei Frau Künast anfragen, ob Sie nicht doch ein bißchen Lust
hätte, sich verbraucherschützerisch um Mobilfunk zu kümmern. Die Antwort
dürfte aber jetzt schon klar sein...
Hallo Herr Schall,
führen Sie dann auch als Argument die vielen unmittelbar Betroffenen und unter Mobilfunk Leidenden an?
Da machen ja alle staatlich Verantwortlichen die Ohren und Augen fest zu (jetzt wieder Herr Schnappauf) und starren wohl nur noch auf die "wissenschaftlichen Meß-Ergebnis-Skripten". Wo bleiben denn all die konkreten Menschen, die klagen (und um die sich eben u.a. gigaherz.ch so engagiert und menschlich kümmert, - auch wenn's ja sooo "unwissenschaftlich" ist)?
Die Politiker und "Forscher" (außer Dr. L.von Klitzing) tun ja so, als wären sie solchen Leuten noch nie begegnet.
Ich selbst finde es schon mal interessant, dass ich bisher - obwohl ich an den betreffenden Stellen dies eindeutig mitgeteilt habe - noch nirgend als Probandin eingeladen wurde. Denen passt es wohl garnicht, dass es diese Leute durchaus gibt und sie auch noch zu Tests bereit wären.
Gibt es noch andere, die sich bereit erklärt haben? Welche Erfahrungen haben die? Würde mich interessieren.
Also viel Erfolg beim Anschreiben an Frau Künast. Die ist jedenfalls im Unrecht, auch wenn sie derzeitig (noch) Bundesministerin ist.
M.K.
M.K.: Geschwafel
Ich selbst finde es schon mal interessant, dass ich bisher - obwohl ich an
den betreffenden Stellen dies eindeutig mitgeteilt habe - noch nirgend als
Probandin eingeladen wurde. Denen passt es wohl garnicht, dass es diese
Leute durchaus gibt und sie auch noch zu Tests bereit wären.
Gibt es noch andere, die sich bereit erklärt haben? Welche Erfahrungen
haben die? Würde mich interessieren.
M.K., erzählen Sie doch keinen Unsinn und spielen hier die an Studien Interessierte. Lesen sie noch mal nach, was Sie im Februar 2003 in Forum von www.gigaherz.ch geschrieben haben.
http://forum.gigaherz.ch/read.php?f=1&i=865&t=865
Da raten sie höchstpersönlich von der Teilnahme an solchen Studien ab!
Und hören Sie mit ihren Postings hier auf, ihr seichtes Betroffenen-Geschwafel kommt einem allmählich ja zu den Ohren raus.
"D.S."
Ha, "D.S.", passt Ihnen wohl nicht, dass Sie jetzt nicht aus diesem Forum ausschließen können. Wer steckt denn da dahinter, der gleich alle Gigaherz-Zitate parat hat??? Kommt mir bekannt vor!
Gefällt es Ihnen etwa nicht, wenn ich mich zu allen Studien zur Verfügung stelle? Meinen Sie, es käme dann die Wahrheit heraus, Herr Mobilfunk-Angestellter?
Und wenn Sie meinem "Geschwafel" nicht "zuhören" wollen, dann klicken Sie's doch einfach nicht an. So einfach geht das. Viel einfacher als ein Handy zu bedienen.
M.K.
Armer Spatenpauli
Armer Spatenpauli!
Seit fast einer Woche der erste Poster im Forum ausser M.K., M.K., M.K., M.K.,... und ihm selbst, und schon wird dieser so verschreckt!
Na dann mal alles Gute bei Eurem trauten Zwiegespräch, so geht eine gute Idee eben nach nicht einmal einem Monat den Bach runter.
D.S.
diskriminierender Beitrag
Wollen Sie einen roten Teppich für Ihre Diskriminierungen (mit denen Sie schon mal Ihren Einstand liefern).
Schauen Sie doch lieber in Ihr eigenes Forum.
Oder fürchten Sie die Konkurrenz für Ihre Hochkompetenzler (in Meßtechnik - und sonst garnichts).
M.K.
diskriminierender Beitrag
H. Lamarr , München, Mittwoch, 03.12.2003, 13:09 (vor 7647 Tagen) @ M.K.
Frau Kaufmann, teilen Sie mir doch bitte Ihre eMail-Adresse mit.
--
Jedes komplexe Problem hat eine Lösung, die einfach, naheliegend, plausibel – und falsch ist.
– Frei nach Henry Louis Mencken (1880–1956) –
Forum --> Bühne --> Arena --> Schrottplatz
H. Lamarr , München, Mittwoch, 03.12.2003, 14:02 (vor 7646 Tagen) @ D.S.
Seit fast einer Woche der erste Poster im Forum ausser M.K., M.K., M.K.,
M.K.,... und ihm selbst, und schon wird dieser so verschreckt!
Ach, das glaub' ich nicht, dass der verirrte Poster sich jetzt wirklich verschreckt fühlt. Wer austeilt, muss...
Der Mono-/Dialogbetrieb des Forums reduziert dieses allerdings unbeabsichtigt tatsächlich zu einer Bühne - diesmal sogar zur Arena. Die rel. hohe Anzahl der "Views" und die kümmerliche Anzahl der Poster stehen derzeit in einem ungesunden Missverhältnis. Wenn das nicht ein bißchen besser wird, dürfte das Forum den Probebetrieb nicht überstehen.
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Jedes komplexe Problem hat eine Lösung, die einfach, naheliegend, plausibel – und falsch ist.
– Frei nach Henry Louis Mencken (1880–1956) –
Forum --> Bühne --> Arena --> Schrottplatz
Der Mono-/Dialogbetrieb des Forums reduziert dieses allerdings unbeabsichtigt tatsächlich zu einer Bühne - diesmal sogar zur Arena. Die rel. hohe Anzahl der "Views" und die kümmerliche Anzahl der Poster stehen derzeit in einem ungesunden Missverhältnis. Wenn das nicht ein bißchen besser wird, dürfte das Forum den Probebetrieb nicht überstehen.
Sie glauben also selbst nicht an einen Erfolg. Und wenn Sie meinen, die Beiträge von mir wären "Schrott", - naja. Adé!
Sie wollten ja ohnehin "gemeinsame Sache mit den Mobilfunkern machen". Geben Sie den Sou Herrn Wölfle. herr Helmut Ott hat ja ohnehin schon vorbeigeschaut. Also Zweigstelle "elektrosmoginfo".
So wird's freilich nichts mit Anti-Mobilfunk in Deutschland. Genau das ist die Strategie der "elektrosmoginfo". Das sind sehr harte Bandagen, mit denen da im Hintergrund gekämpft wird (Stichwort: Privat-Mails von Herrn Wölfle). Der wird natürlich dafür bezahlt, ausschließlich derartig "Öffentlichkeitsarbeit" zu betreiben.
Mich sind Sie hier los. Wölfle hat erreicht, was er wollte. Natürlich war ja nicht ER diskriminierend! Nur diejenige, die es beim Namen nennt! Viel Spaß bei den "hochqualifizierten" Nicht-Schwaflern.
M.K.
Forum --> Bühne --> Arena --> Schrottplatz
H. Lamarr , München, Mittwoch, 03.12.2003, 17:53 (vor 7646 Tagen) @ M.K.
Sie glauben also selbst nicht an einen Erfolg. Und wenn Sie meinen, die Beiträge von mir wären "Schrott", - naja. Adé!
Liebe Frau Kaufmann, das nenne ich Temperament. Sie reagieren überschäumend wie eine geschüttelte Flasche Champagner! (ich schreib' jetzt extra nicht Sekt oder Mineralwasser, da Sie das als Beleidigung empfinden könnten 
) Nein, ich wollte nicht sagen, dass Ihre Beiträge Schrott sind, sondern dass das Forum auf den Schrottplatz wandert, wenn die Anzahl der aktiven Poster nicht steigt. Unsere Dialoge können wir ja ebenso gut per eMail halten. Ich lege Ihnen dazu demnächst noch etwas Ausführlicheres in Ihr Postfach.
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Jedes komplexe Problem hat eine Lösung, die einfach, naheliegend, plausibel – und falsch ist.
– Frei nach Henry Louis Mencken (1880–1956) –
Forum --> Bühne --> Arena --> Schrottplatz
W. Schwarz , Samstag, 06.12.2003, 16:30 (vor 7643 Tagen) @ H. Lamarr
Sie glauben also selbst nicht an einen Erfolg. Und wenn Sie meinen, die > Beiträge von mir wären "Schrott", - naja. Adé!
Es ist wirklich schade, das manche Forumsteilnehmer (wie M.K.) diesen eigentlich zum Erfahrungsaustausch und zur gegenseitiger Hilfe und Information gedachten Bereich wohl weitgehend nur zur Selbstdarstellung und zu persönlichen Angriffen mißbraucht wenn nicht unmittelbar die gleiche Meinung vorherscht.
Dies ist auch im Forum von Gigaherz zu sehen.
Ist es nicht möglich das Forum für das zu benutzen wofür es gedacht ist ?
W. Schwarz
Yahoo: Elektrosmog-Liste
Sie glauben also selbst nicht an einen Erfolg. Und wenn Sie meinen,
die
Beiträge von mir wären "Schrott", - naja. Adé!
Es ist wirklich schade, das manche Forumsteilnehmer (wie M.K.)
diesen eigentlich zum Erfahrungsaustausch und zur gegenseitiger Hilfe
und Information gedachten Bereich wohl weitgehend nur zur
Selbstdarstellung
und zu persönlichen Angriffen mißbraucht wenn nicht unmittelbar die
gleiche Meinung vorherscht.Dies ist auch im Forum von Gigaherz zu sehen.
Ist es nicht möglich das Forum für das zu benutzen wofür es gedacht ist ?
W. Schwarz
Hallo Herr oder Frau Schwarz,
wenn Sie gerne "zum Erfahrungsaustausch und zur gegenseitigen Hilfe und Information" die richtigen Leute treffen wollen, und wenn Sie noch dazu so gute Erfahrungen mit 'Marburger Tapeten' gemacht haben, nicht aber den Pfusch kennen, der anderen widerfahren ist (wie z.B. mir), dann empfehle ich Ihnen bei Yahoo-Groups: die sog. 'elektrosmog-liste'.
Da werden Sie geholfen!
Dort gibt es auch keine Probleme betreffs reiner Werbung.
Bitte melden Sie sich nicht bei Yahoo-Groups bei 'Elektrosmog-Betroffene' an.
Viele Grüsse
Margarete Kaufmann
Yahoo: Elektrosmog-Liste
W. Schwarz , Sonntag, 07.12.2003, 10:22 (vor 7643 Tagen) @ M.K.
"zum Erfahrungsaustausch und zur gegenseitigen Hilfe und
Information" die richtigen Leute treffen wollen, und wenn Sie noch dazu so
gute Erfahrungen mit 'Marburger Tapeten' gemacht haben, nicht aber den
Pfusch kennen, der anderen widerfahren ist (wie z.B. mir), dann empfehle
ich Ihnen bei Yahoo-Groups: die sog. 'elektrosmog-liste'.
Da werden Sie geholfen!
Dort gibt es auch keine Probleme betreffs reiner Werbung.Bitte melden Sie sich nicht bei Yahoo-Groups bei 'Elektrosmog-Betroffene'
an.Viele Grüsse
Margarete Kaufmann
An alle anderen Forumsteinehmern,
mit diesem Beitrag hat sich leider wieder genau das wiedergespiegelt, was
bereits zu lesen ist. Provozieren, denunzieren, süffisante Bemerkungen, zu gut Deutsch - alles schlecht machen - anstatt etwas Objektivität.
"Pfusch kennen, der anderen widerfahren ist (wie z.B. mir), "
Allein dieser Satz spiegelt dies wieder - "mir"
Es geht also nur um "Sie"
Es weiß doch (wenn es stimmt) kein Mensch warum etwas nicht geklappt hat?
Wahrscheinlich Fehler beim Verarbeiten. Das heißt, nicht ausreichend
informiert, zwei linke Hände beim verarbeiten (Geld gespart durch selbermachen) - ist ja legitim, weil teuer - aber einem System die Schuld geben und anderen den Mut nehmen - ist absolut genial.
Ich habe hier eine Email-Adresse, da können Sie Ihr Gift
versprühen: wunderlich@marburg.com
Da können Sie sich informieren, was Sie alles falsch gemacht haben.
Es ist in verschiedenen Foren bereits die durch diese Grundsatzopposition verursachte Verunsicherung zu spüren.
Gott sei Dank sind, wie sich herausgestellt hat, doch viele Menschen so clever und fragen per Email bei mir nach, und bilden sich eine "eigene Meinung" anstatt sich von dieser "Miesepeterei" beinflussen zu lassen.
Von welcher Firma sind Sie gesponsert?