Im März 2024 scheiterte in den Niederlanden ein Versuch, den 5G-Ausbau juristisch auszubremsen. Die Organisation "Stichting EHS" wollte die Frequenzvergabe im 3,5-GHz-Band per einstweiliger Verfügung stoppen – mit Verweis auf die Rechte "elektrosensibler" Personen. Das Gericht lehnte den Antrag ab.

Konkret wollte die Stiftung erreichen, dass die niederländische Regierung die geplante Auktion des 3,5-GHz-Frequenzbands aussetzt – zumindest so lange, bis geklärt ist, ob die flächendeckende Einführung von 5G nicht gegen das Uno-Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen verstößt. Betroffene mit sogenannter Elektrohypersensibilität (EHS) seien durch den 5G-Ausbau besonders gefährdet, so die Argumentation.

Doch das Gericht winkte ab. Am 12. März 2024 lehnte die Rechtbank Rotterdam das Gesuch auf Erlass einer einstweiligen Verfügung ab. Die Begründung ist ein Lehrstück in juristischer Stoßlüftung:

"Soweit es in solchen Fällen überhaupt ein Vorsorgeprinzip gibt, hat der Minister diesem genügt, indem er die von ICNIRP festgelegten Expositionsgrenzwerte anwendet."

Auf gut Deutsch: Die Regierung hat getan, was alle Regierungen tun – sie hält sich an die Grenzwerte der ICNIRP, der Internationalen Kommission für den Schutz vor nichtionisierender Strahlung. Dass diese Kommission seit Jahren wegen angeblicher Intransparenz und Interessenkonflikte in der Kritik steht – hat das Gericht nicht beeindruckt. Für die Richter zählt nur, dass die Behörden in den Niederlanden (RIVM, Gezondheidsraad) den ICNIRP-Vorgaben folgen. Damit sei der Vorsorge Genüge getan.

Auch das Uno-Behindertenrechtsübereinkommen brachte keinen Punktsieg. Zwar räumte das Gericht ein, dass Menschen mit EHS grundsätzlich unter den Schutz des Abkommens fallen könnten – aber das allein reiche nicht aus, um eine öffentliche Frequenzauktion zu stoppen.

Im Juni 2024 zog Stichting EHS die Klage zurück. Die Aussicht auf Erfolg war nach der richterlichen Zwischenbilanz gleich null. Damit war der Weg frei für die Frequenzauktion, die kurz darauf wie geplant stattfand.

Fazit
Die Rechtsprechung in den Niederlanden bleibt auf Linie mit dem internationalen Mainstream: Wer sich durch Funkfelder gesundheitlich beeinträchtigt fühlt, kann vor Gericht bislang nicht mit Rückendeckung rechnen – erst recht nicht, wenn die geltenden Grenzwerte eingehalten werden.

Quellen
► stralingsleed.nl: Gericht erlaubt 5G-Auktion trotz EHS-Klage
► Stichting EHS: Rückzug der Klage im Juni 2024
► Urteil ECLI:NL:RBROT:2024:1964 im Volltext (NL)

Lt. Stichting EHS, senden Kühlschränke und Waschmaschinen hochfrequente Signale aus.

Um sich zu schützen, sollte man den Strom Tag und Nacht ausschalten. Achte darauf, dass du deinen Kühlschrank nicht zu lange abschaltest. Vergiss niemals eine Taschenlappe mitzuführen.

Am Ende der Tipp, schalte einen Profi ein, der Abschirmmaßnahmen ausführt.

Die SBM-2015steht für die deutschen bau-biologischen Richtlinien, die zuletzt 2015 aktualisiert wurden. Diese Richtlinien wurden auf Basis von mehr als zehntausend Messungen in Wohn- und Arbeitsumgebungen von deutschen Bau-Biologen in Zusammenarbeit mit Ärzten und Wissenschaftlern erstellt.

Mit Ärzten im Ruhestand und pseudo Wissenschaftler.

Wunschdenken
In vielen westlichen Ländern werden die ICNIRP-Grenzwerte (landesweit oder lokal) nicht mehr angewendet und es wird bewusst für niedrigere Grenzwerte wie die von SBM entschieden.
Quelle: Stichting EHS

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Meine Meinungsäußerung

Lt. Stichting EHS, senden Kühlschränke und Waschmaschinen hochfrequente Signale aus.

Nunja, unser Kühlschrank hat tatsächlich W-Lan ...

Um sich zu schützen, sollte man den Strom Tag und Nacht ausschalten.

Strom also immer ausschalten. Das ist, wenn der Übersetzungsautomat keine Halluzinationen hatte, natürlich kein Tipp, sondern blanker Unsinn. Das W-Lan bei unserem Kühlschrank lässt sich ganz nach Belieben über ein Bedienermenü ein- oder ausschalten und ein Kühlschrank ohne Strom ist halt nur ein Schrank.

Achte darauf, dass du deinen Kühlschrank nicht zu lange abschaltest.

Danke für den Tipp, da wäre ich jetzt selbst nicht drauf gekommen ... Mit solchen unverschämten Hinweisen mach die Stiftung deutlich, dass sie EHS für minderbemittelt hält.

Am Ende der Tipp, schalte einen Profi ein, der Abschirmmaßnahmen ausführt.

Die fruchtbare Win-Win-Symbiose zwischen "Elektrosensiblen" und EMF-Messtechnikern scheint ein weltweites Phänomen zu sein.

Die SBM-2015steht für die deutschen bau-biologischen Richtlinien, die zuletzt 2015 aktualisiert wurden.

Nee, zuletzt wurde der "Standard baubiologischer Messtechnik" 2024 aktualisiert.

Diese Richtlinien wurden auf Basis von mehr als zehntausend Messungen in Wohn- und Arbeitsumgebungen von deutschen Bau-Biologen in Zusammenarbeit mit Ärzten und Wissenschaftlern erstellt.

Diese EHS-Stiftung könnte gut und gerne die Werbeagentur für niederländische Baubiologen und EMF-Messtechniker sein.

In vielen westlichen Ländern werden die ICNIRP-Grenzwerte (landesweit oder lokal) nicht mehr angewendet und es wird bewusst für niedrigere Grenzwerte wie die von SBM entschieden.

Was für ein grandioser Blödsinn . Unglaublich. Für die EHS-Stiftung hat der erzählte Unsinn keine rechtlichen Folgen. Aber andere. Wer mit so wenig Text derart viel Stuss in die Welt setzt, der legt "Elektrosensiblen", die sich ernsthaft um Anerkennung bemühen, schier unüberwindbare Hindernisse in den Weg. Es wäre mMn deshalb für die Szene besser, die Stiftung würde einfach nur die Klappe halten, bevor sie sich stellvertretend für alle EHS öffentlich zum Narren macht. Den Leuten ist augenscheinlich nicht klar, was für eine abschreckende Außenwirkung sie haben.

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Jedes komplexe Problem hat eine Lösung, die einfach, naheliegend, plausibel – und falsch ist.
– Frei nach Henry Louis Mencken (1880–1956) –

Am Ende der Tipp, schalte einen Profi ein, der Abschirmmaßnahmen ausführt.

Die fruchtbare Win-Win-Symbiose zwischen "Elektrosensiblen" und EMF-Messtechnikern scheint ein weltweites Phänomen zu sein.

Stichting EHS schickt auf dieser Seite Betroffene weiter zu Vemes, einem angeblich vertrauenswürdigen Berufsverband von neun Messtechnikern in den Niederlanden.

Die neun Messtechniker (es können auch zehn sein) revanchieren sich, indem sie auf ihrer Website reflexiv die "Infoline" von Stichting EHS bewerben:

Wenn Sie Symptome einer Elektrosensibilität feststellen und Erste Hilfe benötigen, wenden Sie sich bitte an die Helpline unter www.StichtingEHS.nl. Dort kann Ihnen schnell geholfen werden.

So fängt man Mäuse.

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Jedes komplexe Problem hat eine Lösung, die einfach, naheliegend, plausibel – und falsch ist.
– Frei nach Henry Louis Mencken (1880–1956) –