Mobilfunk-Volksinitiative: Unterschriftenliste lebte nur 2 Tage (Allgemein)
Die "Unterschriftenliste", wie sie amtlich heißt, ist heute nicht mehr dieselbe wie gestern. Gestern wurde noch ungeniert für das dilettantisch recherchierte Buch von Ursula Niggli geworben (Land im Strahlenmeer) und für die auf Alarmstudien kastrierte Studiendatenbank des Vereins Diagnose-Funk. Beides fehlt in der heutigen Ausgabe der Liste, die auf 1 Seite geschrumpft ist, und nur noch die Forderungen, ein Feld für Unterstützer-Unterschriften und formale Angaben enthält.
Kaum anzunehmen, dass dieser Verzicht auf Beeinflussung ohne Druck von oben erfolgte. Offensichtlich entsprach die bis gestern abrufbare Liste nicht den rechtlichen Anforderungen. Das aber hätte eigentlich gar nicht passieren dürfen, denn das Initiativkomitee war vorab verpflichtet gewesen, bei der Bundeskanzlei einen Musterbogen ihrer Unterschriftenliste zur Prüfung einzureichen. Ohne das Okay der Bundeskanzlei vom 1. Oktober hätte die Sammlung nicht am 15. Oktober starten können.
Für das Mysterium, dass die Unterschriftenliste nur zwei Tage der Sammlung überstand und heute am dritten Tag in stark veränderter Form unter gleichem Dateinamen angeboten wird habe ich nur die Erklärung, die zuerst angebotene Liste stimmte nicht mit dem Musterbogen überein, den die Bundeskanzlei zuvor freigegeben hat.
Das ist spekulativ, würde aber nahtlos zu allen bisherigen Großoffensiven der Mobilfunkgegner passen, die mir reihum mit Peinlichkeiten in Erinnerung geblieben sind. Die Pleiten-Pech-und-Pannen-Serie startete 2005 mit der Petition zur Absetzung von Mike Repacholi als WHO-EMF-Koordinator. Der Erfolg war durchschlagend, ein Jahr später musste Repacholi gehen – er hatte 2006 die bei der WHO gültige Altersgrenze von 65 Jahren erreicht und wurde feierlich verabschiedet. Bei Mobilfunkgegnern liegt diese Altersgrenze höher, in etwa bei 112 Jahren .
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Jedes komplexe Problem hat eine Lösung, die einfach, naheliegend, plausibel – und falsch ist.
– Frei nach Henry Louis Mencken (1880–1956) –
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