Volksbegehren für Gesundheitsvorsorge beim Mobilfunk (Allgemein)
astrid 
, Donnerstag, 04.03.2004, 10:25 (vor 7376 Tagen)
Viele Ärzte und Wissenschaftler warnen vor den Gefahren der Mobilfunkstrahlung. Trotzdem zählt Deutschland weltweit zu den Ländern mit den Höchsten Grenzwerten ( Deutschland 950000nW/cm², China u.Russland 10000nW/cm², Toskana 66nW/cm² und Australien(NSW) 1nW/cm²!!)Deshalb muß die Bundesregierung die Grenzwerte senken. Gleichzeitig soll mit einem Volksbegehren der ödpin Bayern erreicht werden, dass Mobilfunkanlagen künftig nur noch mit einer Baugenehmigung errichtet werden dürfen. Dann haben die Bürgerinnen und Bürger vor Ort über den Gemeinde - bzw. Stadtrat und durch Bürgerbegehren ein echtes Mitspracherecht bei der Standortauswahl. Ebenso sollen mögliche technische und organisatorische Maßnahmen zur Minimierung der Strahlenbelastung genutzt werden und der Ausbau der Mobilfunknetze soll umwelt- u. sozialverträglich erfolgen, wobei die Belange der Gesundheitsvorsorge besonders zu berücksichtigen sind. Es soll auch auf einen sparsamen Flächenverbrauch und die nachhaltige Schonung des Orts- bzw. Landschaftsbildes geachtet werden. Näheres unter: www.oedp-bayern.de
Volksbegehren für Gesundheitsvorsorge beim Mobilfunk
Trotzdem zählt Deutschland weltweit zu den Ländern mit
den Höchsten Grenzwerten ( Deutschland 950000nW/cm², China u.Russland
10000nW/cm², Toskana 66nW/cm² und Australien(NSW) 1nW/cm²!!)Deshalb muß
die Bundesregierung die Grenzwerte senken. Gleichzeitig soll mit einem
Volksbegehren der ödpin Bayern erreicht werden, dass
Mobilfunkanlagen künftig nur noch mit einer Baugenehmigung errichtet
werden dürfen.
Das dauernde Wiederholen von Grenzwert-Märchen wird langweilig. Fakt ist:
Die deutschen Grenzwerte entsprechen den WHO/ICNIRP-Empfehlungen. Diese gelten in den meisten Ländern Europas und stellen auch den weltweit gängigsten EMF-Grenzwert dar. Auch in Australien gilt dieser Grenzwert nun seit letztem Jahr. In Italien beträgt der offizielle Grenzwert 100 000 nW/cm².
Soviel zur Richtigstellung.
Zum Volksbegehren der ÖDP:
Die Politik hat es schon immer verstanden, Themen von denen sie glaubt, dass sie das Volk gerade beschäftigen für Ihre Zwecke zu instrumentalisieren. Bei der ÖDP glaubte man offensichtlich, mit dem Thema Mobilfunk zusätzliche Wählerstimmen zu gewinnen. Die Realität sieht allerdings eher düster aus.
Selbst lokale Bürgerbegehren scheitern doch in den meisten Fällen. Selbst dann, wenn ein aktueller Anlass in Form eines geplanten Senders besteht, gegen den das halbe Dorf Amok läuft. Wie soll dann ein bayernweites Volksbegehren eine Chance haben. Das Ergebnis bei der letzten Landtagswahl in Bayern zeigte ja auch sehr deutlich, welch ein Renner das Wahlkampfthema "Mobilfunkstrahlung" ist: Ganze 2% haben sich für die ÖDP entschieden. Welch ein Erfolg!
Verantwortung trägt jeder Bürger
Bei der öpd glaubte man offensichtlich, mit dem Thema Mobilfunk zusätzliche Wählerstimmen zu gewinnen.
Den Glauben lassen wir besser da wo er hingehört, ab in die Kirche.
Die Realität sieht allerdings eher düster aus. Selbst lokale Bürgerbegehren scheitern doch in den meisten Fällen. Selbst dann, wenn ein aktueller Anlass in Form eines geplanten Senders besteht, gegen den das halbe Dorf Amok läuft.
Soweit gebe ich Ihnen ja Recht. Aber dafür kann man doch nicht die ödp verantwortlich machen. Dies liegt viel mehr an den Arbeiten der BI's. Und da darf man nicht vergessen, die tun das alles Ehrenamtlich und bekommen nicht einen Euro für die Aufklärungsarbeit. In Ausnahme die Bürgerwelle, Herr Zwerenz. Viele BI's kämpfen erst mal gegen einen ganz bestimmten Masten. Im laufe ihrer Arbeit erkennen diese, es ist ein politisches Problem. Man versucht bei den Grünen Unterstützung zu bekommen und ist sehr enttäuscht.
Es gibt momentan nur eine politische Alternative die dieses Probleme ernst nimmt und uns Unterstützt.
Irgendwo hab ich mal gelesen: "Frag nicht was die anderen für dich tun können sondern frag was du für die anderen tun kannst".
Heike
ödp ruft auf zum unterschreiben beim Volksbegehren
Die ödp-Bayern bitte um Unterstützer-Unterschriften beim Volksbegehren "Für Gesundheitsvorsorge beim Mobilfunk!"
Die Gesundheitsvorsorge muss Vorrang vor der Gewinnmaximierung der Mobilfunkkonzerne haben.
Wissenschaftliche Untersuchungen haben ergeben, dass gesundheitliche Schäden bereits weit unter den deutschen Grenzwerten auftreten können.
Zita: "Unsere Forschung zeigen, dass die Strahlung von mobilen Telefonen die Blut-Hirn-Schranke öffnen kann und es so vielen Giften leichter macht, in das Gehirn zu gelangen." Prof. Dr. Salford,Universität Lund, Schweden
Fordern Sie den Infobogen und sammeln Sie für unsere Gesundheit Unterschriften. http://oedp-bayern.de/aktuelles/volksbegehren.html
Klaus
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Meine Meinungsäußerung
ödp ruft auf zum unterschreiben beim Volksbegehren
Hallo Klaus,
ich habe mir das gerade durchgelesen, was Herr Suttner sagt.
Zu dem Mobilfunk-Begehren bleiben manche Fragen offen oder habe ich nicht alles gelesen?
Ich kopiere einmal heraus, was ich gefunden habe:
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Zum zweiten Projekt:
Es geht nicht um einen Kampf gegen Handys. Es geht um eine Demokratisierung der Genehmigungsverfahren für Sendemasten und um die Verankerung des Zieles der Gesundheitsvorsorge im Landesentwicklungsprogramm.
In der Bayerischen Bauordnung soll das bisher geltende Privileg der Genehmigungsfreiheit von Mobilfunkantennen abgeschafft werden. Damit bekommen die Gemeinden ein wichtiges Mitspracherecht bei der Standortwahl.
Zudem soll im Landesentwicklungsprogramm das Ziel der Gesundheitsvorsorge beim Mobilfunk gleichwertig dem Ziel der Versorgungssicherheit beigestellt werden.
Das ist nicht alles, was in Sachen Gesundheitsvorsorge beim Mobilfunk getan werden müsste, aber es ist wichtig und es ist das was auf Landesebene geregelt werden kann und geregelt werden muss. Die längst überfällige und ohne technische Einschränkungen auch mögliche Senkung der Grenzwerte nach dem Muster vieler anderer Staaten und Regionen ist Bundessache. Hier drückt sich Herr Trittin seit Jahren um die Novellierung des Bundesimmissionsschutzgesetzes bzw. der dazu gehörenden Verordnung.
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Aber ich kann nirgends etwas finden, was mit den gesammelten Unterschriften geschehen wird/soll.
Wo kann man etwas finden, was man den Leuten mitteilen kann, von denen man die Unterschriften sammelt?
Erwin
ödp ruft auf zum unterschreiben beim Volksbegehren
Schau doch einfach bei der öpd Bundesverband nach
Suchbegriff Mobilfunk eingeben.
Gruß Heike 
Eintragen beim Volksbegehren
Hallo Erwin
Nun wenn du die Unterschriftenliste bei der ödp-Bayern bestellt hast, siehst
du es ist alles ganz klar.
Unterschrieben wird der Antrag auf Zulassung des Volksbegehren. Der Antrag und die Unterschriftenliste gehören zusammen. Der Antrag ist ausformuliert. Ein wenig allgemeines ist auch auf dem Papier zu finden. Der Antrag ist die erste Hürde die genommen werden muss. 25 000 Unterstützer-Unterschriften braucht das Begehren. Das haben die etablierten Parteien so eingefädelt, damit nicht aus jedem Antrag ein Volksbegehren wird. Die Mitbestimmung der Bürger klein halten! Wählen ja mitmischen nein. Hat dieser Antrag genug Unterstützer-Unterschriften geht's in die nächste Runde. Dann erst werden die Bayern zum unterschreiben in die Rathäuser etc. gebeten.
Kleine Parteien tun sich schwer diese Hürden zu nehmen, da sie nicht die entsprechende Anzahl an Mitglieder haben, mit deren Unterstützung man die Hürde nehmen kann. Daher ist die ödp jetzt auf die Bürger angewiesen. Sammeln Sie was das Zeug hält. Lesen Sie bitte die Erläuterungen zur Sammlung der Unterschriften durch, damit nicht Stimmen verschenkt werden.
Wichtig!
Der Antrag auf das Volksbegehren "Für Gesundheitsvorsorge beim Mobilfunk!" findet nur im Bundesland BAYERN statt.
Klaus 
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Meine Meinungsäußerung