Ich kann mich auch irren, aber für mich sieht es danach aus, dass die Grünen in Bayern nicht länger als die grünen Männchen der Mobilfunkgegnerei herumlaufen wollen, sondern sich dezent neu orientieren (dezent, weil am 10. Mai noch einmal eine von Grünen und FW organisierte Mobilfunkanhörung im Landtag stattfinden soll). Nach dem Insidertipp, dass im Münchener Landtag mehr Grüne für Tetra-Funk sind als dagegen, hat Dr. Martin Runge, früher lange Jahre mobilfunkpolitische Sprecher der Fraktion, mit einigen Parteifreunden jetzt einen Fokus auf die Nanotechnik gesetzt.

Antrag
der Abgeordneten Margarete Bause, Dr. Martin Runge, Ulrike Gote, Dr. Sepp Dürr, Anne Franke, Christine Kamm, Christine Stahl, Susanna Tausendfreund, Simo-ne Tolle und Fraktion (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Risikoforschung zur Nanotechnologie in Bayern

Der Landtag wolle beschließen:
Die Staatsregierung wird aufgefordert, im Ausschuss für Hochschule, Forschung und Kultur über den aktuellen Stand und die weitere Entwicklung der Risikoforschung zur Nano-technologie in Bayern zu berichten und Auskunft darüber zu geben, ob und in welcher Weise in Bayern die Emp-fehlungen der NanoKommission umgesetzt werden sollen.
Dabei soll insbesondere auf folgende Fragen eingegangen werden:
1. Welche Risikoforschungsprojekte zur Nanotechnologie wurden oder werden in Bayern durchgeführt?
─ Welche dieser Projekte sind mittlerweile abge-schlossen und wie lauten die Ergebnisse?
─ Werden die Ergebnisse veröffentlicht und wenn ja, inwieweit werden sie einer breiteren Öffentlichkeit und den in der Nanotechnologie engagierten Unter-nehmen zur Kenntnis gebracht?
─ Wie werden bzw. wurden diese Forschungsvorhaben finanziert?
─ Wie hoch sind die Ausgaben für die derzeit laufenden öffentlich finanzierten Forschungsvorhaben und damit der derzeitige Anteil der Risikoforschung am Nanotechnologie-Forschungsetat in Bayern?
2. An den staatlichen Fachhochschulen in Bayern wird Forschung in anwendungsnahen Bereichen auch im Firmenauftrag betrieben.
─ Wer entscheidet über die Annahme der jeweiligen Aufträge und nach welchen Kriterien?
─ Wird bei der Auftragsannahme auf die Einhaltung der von der NanoKommission entwickelten fünf Prinzipien für den verantwortungsvollen Umgang mit Nanomaterialien durch das Unternehmmen Wert gelegt?
─ Ermöglicht die finanzielle Ausstattung der Fachhochschulen die Ablehnung eines Firmenauftrages?
─ In welchen Fällen wurden Aufträge aus welchen Gründen abgelehnt?
3. Wird sich die Staatsregierung für eine Kennzeichnungspflicht für nanohaltige Produkte einsetzen?
4. Wird sich die Staatsregierung für die Einführung einer zentralen Datenbank zur Nano-Risiko- und –Begleitfor-schung einsetzen?
5. Auf welchen Wegen macht die Staatsregierung den von der NanoKommission vorgeschlagenen Verhaltenskodex bei den Unternehmen bekannt?

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Jedes komplexe Problem hat eine Lösung, die einfach, naheliegend, plausibel – und falsch ist.
– Frei nach Henry Louis Mencken (1880–1956) –

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Nanotechnologie