Rohrer Höhe: Bürger warten weiter auf Antwort vom OB (Allgemein)

Gast, Mittwoch, 27.06.2018, 07:00 (vor 2148 Tagen) @ KlaKla

Auszug Stuttgarter Nachrichten vom 11.06.2018

Die Initiative Sendemast Rohrer Höhe ermutigt zum weiteren Widerstand. Sie wollen nicht, dass die Deutsche Funkturm GmbH auf der kleinen Wiese an der Ecke Rohrer Höhe/Musberger Straße einen 25 Meter hohen Funksendemast baut. ...

Wer entscheidet über den Sendemast

Das Baurechtsamt und das Tiefbauamt würden sich auf ihre formale, prozedurale Funktion ohne Entscheidungsbefugnis zurückziehen. Das Amt für Umweltschutz überprüfe lediglich den Nachweis über die naturschutzrechtliche Eingriffs- und Ausgleichsregelung. Der Unterausschuss Mobilfunk habe wie der Bezirksbeirat nur eine beratende Rolle. „Wer also entscheidet bei dem Verfahren? Wer unterzeichnet für die Stadt Stuttgart?“, fragen die Rohrer.

Auf Nachfrage unserer Redaktion schreibt der städtische Pressesprecher Martin Thronberens: „Der offene Brief wird selbstverständlich noch beantwortet. Unser Ziel ist eine saubere, nachvollziehbare Antwort. Da mehrere Fachämter eingebunden werden müssen, nimmt die Beantwortung etwas mehr Zeit in Anspruch.“ Er ergänzt: „Die Entscheidung, ob der Bauantrag genehmigt wird, trifft das Baurechtsamt. Im Anschluss haben aber die Nachbarn, die Einwendungen gegen den Bauantrag eingereicht haben, das Recht Widerspruch gegen diese Baugenehmigung einzureichen – oder im Fall einer Abweisung der Bauherr das Recht, gegen diese Abweisung vorzugehen.“ ...

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Diagnose-Funk, Hensinger, Sozialer Unfrieden, Sankt Florian, SOES