Steuerverschwendung durch Mobilfunkkonzepte (Allgemein)

Gast, Mittwoch, 23.07.2008, 15:45 (vor 5764 Tagen) @ KlaKla
bearbeitet von Gast, Mittwoch, 23.07.2008, 16:32

O2 zieht Klage zurück
Nachrichten von merkur-online-de
Ebersberg, Fr, 14.03.08 18:04
Aßling - Geklagt hat der Mobilfunkbetreiber O2 gegen die Zurückstellung seines Bauantrages auf Errichtung einer Sendeanlage auf dem Büchsenberg in Aßling. Überraschend das Ergebnis: Der Mobilfunkriese zog seine Klage vor dem Bayerischen Verwaltungsgericht München (VG) gegen den Freistaat Bayern, vertreten durch das Landratsamt Ebersberg, kurzerhand zurück.

Mit der Änderung des Flächennutzungsplans und der Aufstellung des genannten Bebauungsplans will die Gemeinde den Immissionsschutz vorantreiben. Gleichzeitig waren O2 vier Alternativ-Standorte für einen Sendemast angeboten worden. "Es ist ok, wenn sich die Kommune um Immissions-Minderung kümmert und nach Alternativ-Standorten sucht", stellte Richterin Dürig Friedl hierzu fest. Zudem seien gegen diesen Standorte bislang keine "stichhaltigen Einwände" von O2 gekommen, wundert sich die Vorsitzende. Von einer Verhinderunsplanung wie sie das Unternehmen der Gemeinde vorwerfe, könne somit keine Rede sein.

Tags:
Standortkonzept, Steuerverschwendung, Standortgutachten, Aßling