Hessen: Handyverbot an Schulen - vor der 3. Lesung (Allgemein)

H. Lamarr @, München, Samstag, 07.06.2025, 11:58 (vor 10 Tagen) @ H. Lamarr

Die 2. Lesung fand am 14. Mai statt. Der Gesetzesentwurf wurde zusammen mit den beiden Änderungsanträgen von Bündnis90/Die Grünen und von der AfD an den Kultuspolitischen Ausschuss zurücküberwiesen. Die Videos zeigen die Wortbeiträge der 2. Lesung nebst den Beschluss.

Am 5. Juni wies der Kultuspolitische Ausschuss den Änderungsantrag von Bündnis90/Die Grünen mit den Stimmen von CDU, SPD und AfD bei Stimmenthaltung der FDP ab. Der Änderungsantrag der AfD wurde mit den Stimmen aller anderen Fraktionen ebenfalls abgelehnt. Sodann empfahl der Kultuspolitische Ausschuss dem Plenum, den Gesetzentwurf in dritter Lesung unverändert anzunehmen.

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Jedes komplexe Problem hat eine Lösung, die einfach, naheliegend, plausibel – und falsch ist.
– Frei nach Henry Louis Mencken (1880–1956) –


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