Danke an alle ödp-Wähler
ödp-Landesvorsitzender Bernhard Suttner sieht den
Weg seiner Partei durch Ausgang der Europawahl bestätigt:
"Überall stärker und landesweit jetzt auf Platz 5!"
Der bayerische Landesvorsitzende der ödp, Bernhard Suttner, sieht das Ergebnis der Europawahl "als Bestätigung des Weges seiner Partei und als Ermutigung für die anstehenden Aufgaben." So werde man den lokalen Widerstand gegen die Genmanipulation in der Landwirtschaft und den Einsatz für die freifließende Donau intensivieren. Auch für die erfolgreiche Durchführung der beiden Volksbegehren für mehr Gesundheitsschutz beim Mobilfunk und gegen Politikerprivilegien fühlt sich die ödp jetzt gestärkt: "Die bayerischen Wählerinnen und Wähler haben durch das bisher beste Wahlergebnis in der Geschichte der bayerischen ödp anerkannt, dass hier eine werteorientierte und zielgerichtete Gruppe am Werk ist, die mit den Mitteln der direkten Demokratie Bewegung in die Politik bringt." Nicht nur in der Hochburg Ostbayern, sondern überall im Freistaat habe die ödp deutlich zulegen können. Suttner: "Mich freut vor allem, dass wir auch die rechtsradikalen Republikaner hinter uns lassen konnten und jetzt bayernweit mit 2,4% Platz 5 belegt haben!"
Als Erfolg wertet Suttner auch, dass im Wahlkampf in einer Vielzahl von ödp-Veranstaltungen der Inhalt der geplanten Europaverfassung vorgestellt werden konnte. "Es ist bedauerlich, dass so wenige Menschen wissen, was in diesem Text steht. Nur wenn darüber ein Volksabstimmung angesetzt wird, besteht die Möglichkeit, die Mängel dieses Dokuments (Erlaubnis zum therapeutischen Klonen, Atomenergieförderung, Aufrüstung und Demokratiedefizit) noch abzustellen." Die ödp werde nicht nachlassen, dieses Plebiszit zu fordern und hoffe darauf, dass das neugewählte Europaparlament diese Volksabstimmung ermögliche: "Die CSU und ihr Vorsitzender Stoiber stehen in Sachen Verfassungsreferendum im Wort: Schließlich wurden den bayerischen Wählern derartige Versprechungen gemacht. Man wird sehen, was davon nach der Wahl noch gilt..."
Die drei besten bezirksweiten Ergebnisse erzielte die ödp in Niederbayern (4,6%), der Oberpfalz (3,9%) und in Oberbayern (2,6%). In Niederbayern und der Oberpfalz liegt die ödp auch mit deutlichem Abstand vor der FDP.