Die Marktüberwachung des Esti nach den Vorgaben der NEV beschränkt sich auf die Beurteilung der elektrischen Sicherheit von Niederspannungserzeugnissen. Erfasst sind Gefährdungen, die aus der elektrischen Konstruktion, der elektrischen Funktion, elektrischen Bauteilen, Schutzmassnahmen, Anschlussmitteln, elektrischen Fehlerzuständen oder den hierfür erforderlichen Sicherheitsinformationen entstehen.

Bei einer möglichen unmittelbaren Gefährdung von Personen oder bei fehlenden oder unvollständigen Konformitätsnachweisen kann das Esti das Bereitstellen eines Erzeugnisses auf dem Markt verbieten. Rechtsgrundlagen sind die NEV und die Verordnung über Geräte und Schutzsysteme in explosionsgefährdeten Bereichen (VGSEB; SR 734.6). Im Berichtsjahr wurden 65 Verkaufsverbote ausgesprochen. Die betroffenen Produkte stammten vor allem aus den Bereichen Installationsmaterial, Haushalts- und Bürogeräte, Leuchten sowie Ladegeräte. Darunter waren auch einzelne Produkte für den Einsatz in explosionsgefährdeten Bereichen sowie zahlreiche elektrische Erzeugnisse mit unzulässigen ausländischen Steckern. weiter ...

► Funkwende jetzt! Für eine fortschrittliche Mobilfunkversorgung (HTML, 2024)

Am Linkziel findet sich die wundervolle Extrapolation eines Märchens, das an den Lagerfeuern der Sendemastengegner nur zu gerne den Jüngsten erzählt wird:

Erhebungen ermitteln etwa 4 Millionen Menschen in Deutschland, die bereits verschiedene Symptome (wie Schlafstörungen, Kopfschmerzen, Nervenschmerzen oder Schwindel) der Strahlung durch Basisstationen des Mobilfunks, WLAN, Bluetooth etc. zuordnen. Wer von der sog. Elektrohypersensibilität betroffen ist, ist in der Lebensqualität oft massiv eingeschränkt; die Teilhabe am gesellschaftlichen Leben ist kaum bis gar nicht möglich.

Doch die brutale Realität sieht ganz und gar anders aus. Also aufgepasst! Hier nur ein Indiz von vielen, um das Märchen als Märchen für Erwachsene identifizieren zu können.

Nirgendwo auf der Welt sind Mobilfunkgegner so erfolgreich wie in der Schweiz. Das liegt vermutlich daran, dass dort vor bald 30 Jahren strenge Vorsorgewerte gegen Elektrosmog eingeführt wurden. Beruhigt hat diese Vorsorge die Eidgenossen jedoch nicht. Im Gegenteil: Da muss doch etwas im Busch sein, sagt sich Tell, wenn der Staat Vorsorgewerte erlässt, und bekämpft mit Hingabe jeden Funkmast, der ihm zu nahe kommt. Sachargumente spielen dabei die kleinste Rolle. Und selbstverständlich gibt es in der Schweiz auch überzeugte "Elektrosensible". Vier Millionen sind es nicht, das Land hat ja nur 8,5 Millionen Einwohner, aber vielleicht 400 könnten es summa summarum schon sein. Um schwer Betroffene kümmern sich derzeit sieben Selbsthilfegruppen im ganzen Land mit seinen 26 Kantonen. Eine davon wirkt in Winterthur. Überlaufen ist sie nicht, denn auf ihrer Website ist zu lesen:

Wir treffen uns wegen geringer Nachfrage alle paar Monate in der Regel am 3. Donnerstag abends. Bei Bedarf eines Treffens sich bitte bei uns melden.

Erwischt hat es diesmal die Selbsthilfegruppe Bern-Mittelland. Das ist insofern traurig, weil diese alte Gruppe bislang ein Fels in der Brandung war und bereits zu Beginn der Beobachtung (2016) existierte. Jetzt hat es sie anscheinend derbröselt. Ob dies auf Dauer zutrifft oder die Gruppe noch einmal auflebt, wird die Zukunft zeigen.

Gigaherz reagierte prompt auf das gestrige Posting. Wenn ich Frau Buchs richtig verstehe, wurde aus Bern-Mittelland durch Umbenennung die Gruppe Wabern. Offensichtliche Fragen nach dem warum, wieso, weshalb lässt sie unbeantwortet. Soeben nachgeschaut ist in der Themenliste von SHS "Elektrosensibilität" (noch) nicht wiederaufgenommen worden.

Wabern ist laut Wikipedia kein Ortsteil von Bern, sondern ein Ortsteil der politischen Gemeinde Köniz, am südlichen Stadtrand von Bern zwischen Aare und Gurten.

Die Selbsthilfegruppe Wabern wird bei Selbsthilfe Schweiz nicht mehr geführt. Stattdessen gibt es jetzt die Selbsthilfegruppe EMF-Syndrom Elektrosensibilität - Bern. Ich gehe davon aus, dass es sich hierbei um eine erneute Umbenennung der ehemaligen Selbsthilfegruppe Bern-Mittelland handelt. Wann genau die erneute Umbenennung stattfand, ist mir nicht bekannt.

ChatGPT bekam von mir den Auftrag, die 171 Seiten zu sichten und Spannendes zu extrahieren. Anschließend das Ergebnis der KI.

1. Besonders interessant: Die DAB+-Geschichte

Das dürfte ein lohnender Prüfkomplex sein. Ein Elektroingenieur behauptet unter anderem: DAB+-Sender hätten teilweise 50–100 kW pro Kanal; die Leistung sei gegenüber UKW um bis zu Faktor 80 gestiegen; am Säntis seien etwa 300 kW im Spiel; DAB+ sende permanent; die Signale gingen wegen der niedrigen Frequenz besonders gut durch Beton; amtliche Exposimeter würden DAB+ teilweise nicht korrekt erfassen; ein "10-Hz-Takt" sei gesundheitlich problematisch.

Derselbe Abschnitt enthält konkrete Messanweisungen, etwa Spektrumanalysator, 174–230 MHz und Channel-Power-Messungen. Das ist für eine Faktenprüfung viel interessanter als bloßes "5G ist gefährlich". Hier gibt es konkrete technisch überprüfbare Behauptungen, teilweise mit Zahlen.

2. Noch besser: Die Sammlung enthält ihre eigene Gegenargumentation

Bei Smart Metern findet sich beispielsweise die Behauptung, PLC-Signale könnten eine "Netzverschmutzung" 300–500 m weit verursachen. Unmittelbar danach wird diese Aussage von einer anderen Person als unrealistisch bezeichnet; die effektive Ausbreitung beschränke sich auf wenige Meter. Das ist Gold wert, weil man hier nicht erst einen Gegner suchen muss. Die Gruppe dokumentiert selbst den Widerspruch. Ähnlich ist es bei der Frage, wie häufig Smart Meter tatsächlich funken: Am Ende heißt es ausdrücklich, man habe darauf bisher "nirgends eine richtige Antwort" bekommen.

3. Die BAKOM-Antwort ist vermutlich eine der wertvollsten Passagen im ganzen PDF

Die Gruppe stellt eine Anfrage an das BAKOM mit einer Reihe von Behauptungen über angeblich ständig funkende TV-Boxen, Fernbedienungen und Router.
Die Antwort des BAKOM vom 4. November 2024 ist bemerkenswert nüchtern:
- Geräte dürfen verkauft werden, wenn sie die geltenden Normen einhalten;
- TV-Boxen können in der Regel per Ethernet betrieben werden;
- WLAN kann bei Routern abgeschaltet werden;
- Fernbedienungen senden nur beim Tastendruck;
- Maus/Tastatur können bei geeigneten TV-Geräten die Fernbedienung ersetzen;
zugleich bestätigt das BAKOM, dass es inzwischen kaum noch Geräte ohne irgendeine drahtlose Kommunikation gibt. Das ist deshalb interessant, weil man damit Behauptung und amtliche Antwort unmittelbar nebeneinander hat.

4. Die "Skynet"-Passage ist ein echter Fund
Auf den Seiten 141–146 wird aus Bluetooth LE praktisch eine globale Kontrollinfrastruktur gemacht. Dort steht unter anderem, Smartphones könnten auch bei ausgeschaltetem Zustand BLE-Daten senden und empfangen; BLE-Mesh könne Kontaktverfolgung ermöglichen, Geräte kontrollieren und schließlich sogar aus dem Weltraum über Satelliten gesteuert werden. Die Quelle ist Patrick Wood bzw. "Technocracy News & Trends".

Besonders interessant ist aber die Vermischung von realer Technik und spekulativer Schlussfolgerung: Die technischen Grundlagen - BLE, Mesh-Netzwerke, Wearables, Datenaustausch - sind reale Dinge. Daraus wird anschließend eine "Skynet"-Infrastruktur mit zentraler Befehlsgewalt konstruiert. Das wäre ein sehr schönes Beispiel für einen IZgMF-Beitrag über die Frage: Wie aus realer Funktechnik eine Verschwörungserzählung gebaut wird.

5. Auch die PV-/"Dirty-Power"-Geschichte ist ergiebig

Hier wird behauptet, Wechselrichter von Photovoltaikanlagen würden das Stromnetz über weite Entfernungen mit hochfrequenten Störungen "verseuchen", und zwar "ausnahmslos". Am Ende seien spezielle Netzfilter für einen fünfstelligen Eurobetrag eingebaut worden, danach sei "alles gut".

Interessant ist die anschließende Messdiskussion: Es werden Greenwave-/Stetzer-Geräte, EMI-Meter, TP450, Netzanalysator und Oszilloskop erwähnt. Außerdem wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass es Wechselrichter gebe, die relativ "sauber" seien. Das könnte man technisch sauber auseinandernehmen: Was wird überhaupt gemessen? Was ist eine Netzrückwirkung? Was ist eine HF-Komponente? Was misst das jeweilige Gerät? Und was folgt daraus - und was gerade nicht?

6. Der Smart-Meter-Teil bringt richtige und falsche Ausgangspunkte

Beispielsweise wird korrekt dokumentiert, dass Smart Meter je nach System über Glasfaser, ADSL, Mobilfunk oder andere Wege kommunizieren können. Daneben stehen Behauptungen wie: "Der Bundesrat hat verordnet, dass jede Viertelstunde eine Datenübertragung stattfindet." Und daraus wird eine rechtliche Schlussfolgerung konstruiert.

Das ist genau die Sorte Passage, bei der sich eine Primärquellenprüfung des Schweizer Rechts lohnt.
Besonders brauchbar: An anderer Stelle wird sogar korrekt festgehalten, dass ein Bundesgerichtsentscheid gegen einen Smart Meter nicht wegen der Strahlung, sondern aus Datenschutzgründen erging.

7. Und dann gibt es natürlich die Kuriositäten

Die Sammlung geht ziemlich weit:
- Wasseradern sollen sich bei technischen Strahlen um das 3,5-Fache erhöhen.
- "Links drehende" Wasseradern seien problematisch, rechtsdrehende könnten positive Energie liefern.
- Schungit wird als Schutzstein diskutiert, wobei im selben Abschnitt ein anderer Autor erklärt, Schungit könne die Strahlung sogar verstärken.
- Eine "Bemer-Matte" soll nach einer HF/MF/NF-Exposition innerhalb von 16 Minuten verkrampfte Zehen wieder normalisiert haben.
- Es wird behauptet, 5G könne die Sauerstoffaufnahme des Körpers verhindern.
- Und es gibt die Empfehlung, Implantate möglichst entfernen zu lassen, Kabel auf dem Boden "unordentlich" liegenzulassen und keine LED-Leuchtmittel zu verwenden.

ChatGPTs Eindruck

Das eigentlich Spannende ist die Struktur des Dokuments. Es ist weniger eine Sammlung belastbarer Erkenntnisse als eine Art Primärquelle für das Weltbild einer EHS-/Elektrosmog-Selbsthilfegruppe. Darin liegen aber sehr viele überprüfbare technische, medizinische und rechtliche Einzelbehauptungen. Für das IZgMF würde ich das Material deshalb nicht pauschal als "Unsinnssammlung" behandeln. Wertvoller wäre eine Sortierung in etwa:
- technisch plausibel bzw. korrekt
- technisch falsch
- medizinische Behauptung ohne Beleg
- persönlicher Erfahrungsbericht
- nachprüfbare Rechts-/Behördenbehauptung
- Verschwörungserzählung bzw. spekulative Erweiterung
- interner Widerspruch
Gerade die DAB+-Passage, PV/Dirty Power, Smart Meter und BLE-"Skynet" erscheinen mir als die vier ergiebigsten Fundstellen. Dazu kommt die BAKOM-Korrespondenz, weil dort die Behauptungen der Gruppe unmittelbar einer amtlichen Antwort gegenüberstehen.

Quelle: Episode 3 – Der Wipfelstecher
Datum: 13. August 2026

Kommentar: Der tatsächliche Sachverhalt ist wie immer bei Verlautbarungen des Wüterichs nicht wenig anders und lässt sich für alle, die nichts Besseres zu tun haben, ab hier nachlesen.

Hintergrund: Mehr über den Wipfelstecher, der auch als Wipfelbeiszer bekannt ist, gibt es hier.

Ab 11 Uhr verschicken die Behörden eine Probewarnung, unter anderem auch via Cell Broadcast auf alle kompatiblen Handys. Gegen 11:45 Uhr folgt dann die Entwarnung über die Warnkanäle und Endgeräte, über welche zuvor die Warnung versendet wurde. mehr ...

ChatGPT, was hältst du denn von dieser meiner Sicht der Dinge?

Ja. Wenn man deine Prämisse akzeptiert, ist die Metapher ziemlich treffend. Dann wäre die Frage nicht mehr, ob man mit professioneller Kommunikation eine politische Bewegung grundsätzlich organisieren kann, sondern ob es vernünftig ist, weiter Geld in ein Projekt zu stecken, dessen angestrebtes politisches Ergebnis praktisch nicht erreichbar erscheint. Dabei würde ich allerdings zwei Ebenen trennen:

Die politische Erfolgsaussicht der Funkwende
Wenn die wesentlichen politischen und regulatorischen Voraussetzungen fehlen und sich die bisherigen Bemühungen nicht in Richtung des angestrebten Systemwechsels entwickeln, kann man durchaus zu dem Schluss kommen, dass zusätzliche PR, professionelle Kampagnenarbeit oder weitere Publikationen am Ergebnis wenig ändern werden.

Die Verwendung der Spendengelder
Selbst wenn das Projekt politisch aussichtslos ist, folgt daraus nicht, dass die Geldverwendung unzulässig oder unseriös ist. Ein Spender darf schließlich auch ein aussichtsloses Anliegen unterstützen. Aber: Je aussichtsloser das Ziel, desto stärker stellt sich die Frage nach dem Verhältnis von Aufwand und erwartetem Nutzen.

Hier finde ich deinen Punkt interessant: Wenn die KOI Geld benötigt, um für die Funkwende professionelle Kräfte einzukaufen, dann wäre das eben keine bloße Aufrechterhaltung eines ehrenamtlichen Vereinsbetriebs mehr. Man würde Geld in die Professionalisierung einer Kampagne stecken. Das kann man nüchtern so beschreiben:

Die Leiche wird dadurch nicht wieder lebendig, dass man einen professionellen Maskenbildner bezahlt.

Oder etwas weniger polemisch: Professionalisierung erhöht die Qualität der Kommunikation, nicht automatisch die Wahrscheinlichkeit, dass die zugrunde liegende politische Idee Erfolg hat.

Interessant wäre deshalb eine andere Frage: Was genau soll mit dem zusätzlich eingeworbenen Geld produziert werden, und woran würde man erkennen, dass die Ausgabe erfolgreich war? Wenn darauf keine belastbare Antwort gegeben wird, wäre "Maniküre an einer Leiche" tatsächlich mehr als nur eine polemische Beschreibung: Es wäre ein Problem fehlender Erfolgskriterien.

2025 stiegen die Einnahmen nochmals deutlich. Die Kompetenzinitiative weist 226'633 € Spenden/Zuwendungen aus. Die Mitgliedsbeiträge betrugen 8433 €. Zusammen mit sonstigen Erlösen von 158 € und einer Erstattung von 650 € ergeben sich Einnahmen von 235'874 €.

Die größten Ausgabenpositionen waren 124'453 € "Ausgaben Projekte", 13'176 € Löhne einschließlich Pauschalsteuer, 3795 € gesetzliche Sozialaufwendungen, 3826 € Internetkosten sowie 2579 € Buchführungskosten. Zusätzlich wurden 12'000 € für wissenschaftliche bzw. kulturelle Zwecke gespendet. Insgesamt ergeben sich Ausgaben von 163'092 € und ein Jahresergebnis von 72'782 €.

Zusammen mit dem Ergebnisvortrag aus dem Vorjahr von 42'520 € ergibt sich ein Ergebnisvortrag von 115'301 €.

Auffälligkeiten und Defizite

Der mit Abstand auffälligste Ausgabenposten ist 2025 "Ausgaben Projekte" mit 124'453 €. Anders als im Kontennachweis 2023 wird dieser Betrag im vorliegenden Bericht nicht weiter aufgeschlüsselt. Damit ist aus dem Jahresbericht nicht ersichtlich, welche konkreten Projekte mit mehr als 124'000 € finanziert wurden.

Auch die 3826 € Internetkosten sind angesichts der Vereinsgröße ein bemerkenswerter Posten. Der Bericht liefert hierzu keine weitere Erläuterung.

Eine weitere Besonderheit ist die steuerliche Korrektur: Vom ausgewiesenen Jahresergebnis von 72'782 € gelangt die Rechnung zu einem steuerlichen Gewinn von 47'913 €. Die Differenz von 24'869 € wird im Bericht lediglich unter "Steuerliche Korrekturen" ausgewiesen und nicht erläutert.

Schließlich ist zu berücksichtigen, dass die Steuerberatungsgesellschaft ausdrücklich erklärt, dass die zugrunde liegenden Aufzeichnungen und vorgelegten Belege auftragsgemäß nicht geprüft wurden. Der Bericht bestätigt daher nicht unabhängig die sachliche Richtigkeit der Buchführung.

Quelle: Jahresabschluss 2025

2023 stiegen die Spenden deutlich auf 170'586 €. Die Mitgliedsbeiträge betrugen 9253 €, hinzu kamen 813 € sonstige Einnahmen. Außerdem erzielte ein sonstiger Zweckbetrieb 3588 € Einnahmen. Insgesamt ergeben sich damit Einnahmen von 184'241 €.

Die Personalkosten lagen bei 56'418 €, die Reisekosten bei 1140 €. Bei den übrigen Ausgaben entfielen 27'269 € auf Projekte, 4603 € auf Veröffentlichungen und 55'087 € auf Tagungen. Hinzu kamen unter anderem 3302 € für den Internetauftritt und 5005 € sonstige Verwaltungskosten.

Das Jahr schloss mit einem Überschuss von 28'487 €. Zusammen mit dem Ergebnisvortrag aus dem Vorjahr von 48'002 € ergab sich ein Ergebnisvortrag von 76'488 €.

Auffälligkeiten und Defizite

Die wichtigste Veränderung gegenüber 2022 ist der starke Anstieg der Spenden von 94'020 € auf 170'586 €. Die finanzielle Situation verbesserte sich dadurch erheblich.

Bei den Ausgaben bleiben die 55'087 € Tagungskosten der auffälligste Einzelposten. Zusammen mit den Projekt- und Veröffentlichungskosten bilden sie einen wesentlichen Teil der Ausgaben. Der Bericht weist diese Kosten aus, erläutert aber nicht, für welche konkreten Veranstaltungen beziehungsweise Projekte sie angefallen sind.

Positiv ist, dass der Jahresbericht 2023 die verschiedenen Tätigkeitsbereiche und Ausgabenarten relativ detailliert ausweist. Eine inhaltliche Bewertung der Wirtschaftlichkeit dieser Ausgaben erlaubt die Buchführung allein allerdings nicht.

Quelle: Jahresabschluss 2023

Die "Kompetenzinitiative" erzielte 2022 Mitgliedsbeiträge von 9'519,16 € und sonstige nicht steuerbare Einnahmen von 15'328,51 €. Hinzu kamen Spenden in Höhe von 94'020,00 €. Damit lagen die wesentlichen Einnahmen bei rund 118'900 €.

Den größten Ausgabenblock im ideellen Bereich bildeten die "Übrigen Ausgaben" mit 84'970,58 €. Hinzu kamen Personalkosten von 57'834,42 € und Reisekosten von 2'594,10 €. Für die Vermögensverwaltung wurden 317,38 € und für einen sonstigen Zweckbetrieb 3463,30 € ausgegeben. Ein weiterer sonstiger Geschäftsbetrieb schlug mit 600,00 € zu Buche. Der Jahresbericht weist für 2022 ein Jahresergebnis von -30.001,13 € aus.

Auffälligkeiten und Defizite

Auffällig ist vor allem die Größe einzelner Ausgabenposten. Besonders die 55'086,61 € Tagungskosten fallen ins Gewicht. Auch die Projekt- und Veröffentlichungskosten sind erheblich. Der Jahresbericht nennt zwar die Beträge, erläutert aber nicht, welche konkreten Veranstaltungen, Projekte oder Veröffentlichungen dahinterstehen.

2022 überstiegen die Ausgaben die Einnahmen deutlich. Das Defizit wurde aus dem vorhandenen Ergebnisvortrag aufgefangen. Eine weitergehende Bewertung der Wirtschaftlichkeit der Ausgaben ist anhand des Jahresberichts nicht möglich.

Quelle: Jahresabschluss 2023 (mit 2022)

Wir können nicht mit letzter formaler Sicherheit sagen, dass Jakob selbst den Antrag unterschrieben hat. Möglich wäre auch, dass ein enger Mitstreiter als formeller Gesuchsteller auftrat und Jakob den Bescheid erhielt. Aber die vorhandenen Indizien sprechen mit hoher Wahrscheinlichkeit dafür, dass die "Mortalitätsstudie" kein Antrag einer etablierten epidemiologischen Institution war, sondern ein Vorhaben aus dem Umfeld der Schwarzenburger Sendergegner.

Doch, können wir!

Denn Jakob selbst erzählte die Geschichte 2004 zu Ende. Und am Linkziel wird zweifelsfrei klar, niemand anders als Hansueli Jakob reichte das Gesuch zur "Mortalitätsstudie" im Februar 1999 beim SNF ein. Wir erfahren außerdem: Zu diesem Zeitpunkt war der Ex-Elektriker von der WHO enttäuscht. Denn bevor er den SNF beglückte, versuchte Jakob 1998 die WHO für seine "Mortalitätsstudie" zu begeistern. Eigenen Angaben zufolge verschickte er etwa 30 Briefe, Faxe und E-Mails, ohne jemals eine Antwort zu erhalten. Wenn das stimmt, war es von der WHO unfreundlich. Andererseits macht der Vorfall die anscheinend schon pathologisch grenzenlose Selbstüberschätzung Jakobs deutlich, der als Ex-Elektriker 200'000 CHF für eine epidemiologische Studie haben wollte, ohne von Epidemiologie auch nur einen Funken Ahnung zu haben. Um dieses Manko zu beseitigen, hätte Jakob mindestens acht bis zwölf Jahre gebraucht, ohne Matura noch länger.

ChatGPT und ich haben bestimmt zwei Stunden gebraucht, um unsere Version des Rätsels um die abgelehnte Mortalitätsstudie zu recherchieren und abzusichern. Das jetzt oben verlinkte Dokument aus dem Webarchiv ist uns durch die Lappen gegangen. Hätten wir es rechtzeitig gefunden, wäre die Geschichte entweder nicht oder anders erzählt worden. So aber blieb uns nur die aufgefundene Quellenlage, die zwar letztlich ebenfalls auf Jakob hinauslief, dies aber nicht mit letzter Sicherheit festzurren konnte.

Man kann die Sache jetzt auf zwei völlig unterschiedliche Arten erzählen. Version eins wäre die Geschichte, die sich dem Leser zunächst aufdrängt: Eine etablierte epidemiologische Institution beantragt eine wissenschaftlich anspruchsvolle Mortalitätsstudie über Schwarzenburg. Der Nationalfonds weist sie ab, obwohl bereits umfangreiche wissenschaftliche Vorarbeiten existieren. Das wäre tatsächlich ein bemerkenswerter Vorgang.

Version zwei wäre eine ganz andere Geschichte: Ein Vertreter der Schwarzenburger Sendergegner beantragt beim Nationalfonds Geld für eine Mortalitätsuntersuchung, ohne selbst über die erforderlichen wissenschaftlichen Qualifikationen zu verfügen. Das beantragte Vorgehen sieht unter anderem eine Befragung der Bevölkerung vor. Der Nationalfonds lehnt das Gesuch wegen ungenügender Qualifikation des Antragstellers und wegen methodischer Bedenken ab.

Im zweiten Fall wäre der Satz "Es liegen keine wissenschaftlichen Vorleistungen vor, welche Sie als Gesuchsteller qualifizieren würden" plötzlich keine bizarre Behördenwillkür mehr, sondern eine ziemlich klare Begründung für die Ablehnung.

Und genau deshalb ist der fehlende Name so wichtig.

Aus "die Schwarzenburger lügen" wird ein methodischer Einwand

Noch ein Detail verdient Aufmerksamkeit. In Jakobs polemischer Darstellung wird der Eindruck erweckt, der Nationalfonds habe die Schwarzenburger Bevölkerung praktisch für unglaubwürdig erklärt. Der tatsächliche, von Jakob selbst wiedergegebene Satz lautet jedoch wesentlich nüchterner: Eine "Einzelbefragung der Bevölkerung bei bereits vorgefasster Meinung" werde "sicher nicht zu einem brauchbaren wissenschaftlichen Ergebnis führen". [1] Das ist methodisch etwas völlig anderes.

Der SNF würde damit nicht behaupten, dass die Schwarzenburger "lügen". Er würde vielmehr das geplante Studiendesign kritisieren. Wenn die Befragten bereits eine bestimmte Vorstellung von Ursache und Wirkung haben, kann eine Untersuchung, die allein auf deren retrospektiven Angaben beruht, tatsächlich anfällig für Verzerrungen sein.

Ausgerechnet der Satz, den Jakob zur Anklage gegen den Nationalfonds verwendet, könnte also bei genauer Betrachtung ein ganz gewöhnlicher methodischer Einwand sein.

Und jetzt bekommt auch die Formulierung über die fehlenden wissenschaftlichen Vorleistungen ihr volles Gewicht.

Der letzte Umschlag

Hier müssen wir sauber bleiben. Den Originalantrag vom 20. Februar 1999 haben wir nicht gefunden. Auch den Originalbescheid des SNF vom 19. August liegt uns nicht unabhängig vor. Deshalb wäre es unseriös, zu behaupten, Hans-U. Jakob habe persönlich auf dem Antrag unterschrieben.

Aber die Indizien ergeben inzwischen ein auffällig geschlossenes Bild. Die bekannte wissenschaftliche Schwarzenburg-Forschung stammt aus dem Umfeld der Universität Bern. Für die behauptete Mortalitätsstudie findet sich außerhalb der Jakob-/Gigaherz-Überlieferung kein unabhängiger wissenschaftlicher Projektbeleg. Jakob bezeichnet den Antrag als "unser Beitragsgesuch", kennt beziehungsweise zitiert den Inhalt eines individuellen SNF-Ablehnungsbescheids, nennt aber nicht den Gesuchsteller. Wenige Monate später tritt die "Gruppe Hans-U. Jakob" als organisierter Akteur aus Schwarzenburg vor dem Bundesgericht auf. Dagegen gibt es bislang keinen Beleg dafür, dass Abelin, Altpeter oder die Universität Bern diesen Antrag gestellt hätten.

Das ist keine mathematische Gewissheit. Aber es ist eine ziemlich deutliche Indizienkette.

Und plötzlich sieht die Geschichte ganz anders aus

Am Anfang stand die Vorstellung, der Schweizerische Nationalfonds habe eine seriöse epidemiologische Mortalitätsstudie über Schwarzenburg abgewürgt und das Geld lieber für eine absurde Bettflaschenforschung in Basel ausgegeben.

Am Ende bleibt davon erstaunlich wenig übrig.

Die Basler Forschung war real und wissenschaftlich seriös. Sie befasste sich nicht mit der "Psyche" von Menschen mit Wärmflaschen, sondern mit Thermoregulation und Schlaf. Sie war bereits vor 1999 durch den SNF gefördert worden. [10][11][12] Die angebliche Umleitung der Fr. 200'000 nach Basel ist nicht nachgewiesen.

Und die angebliche Mortalitätsstudie erscheint außerhalb der Jakob-/Gigaherz-Überlieferung nicht als wissenschaftliches Projekt einer etablierten epidemiologischen Institution. Was bleibt, ist der unbekannte Gesuchsteller.

Und genau hier führt die Spur mit bemerkenswerter Konsequenz zurück zu Hans-U. Jakob und seinem unmittelbaren Umfeld. Wir können nicht mit letzter formaler Sicherheit sagen, dass Jakob selbst den Antrag unterschrieben hat. Möglich wäre auch, dass ein enger Mitstreiter als formeller Gesuchsteller auftrat und Jakob den Bescheid erhielt. Aber die vorhandenen Indizien sprechen mit hoher Wahrscheinlichkeit dafür, dass die "Mortalitätsstudie" kein Antrag einer etablierten epidemiologischen Institution war, sondern ein Vorhaben aus dem Umfeld der Schwarzenburger Sendergegner.

Damit bekommt auch der ominöse Satz des Nationalfonds seine wahrscheinlich richtige Bedeutung:

"Es liegen keine wissenschaftlichen Vorleistungen vor, welche Sie als Gesuchsteller qualifizieren würden."

Das ist etwas völlig anderes als: "Die wissenschaftliche Untersuchung der Schwarzenburger Bevölkerung ist unerwünscht."

Und vielleicht erklärt genau das, warum Jakob uns seit Jahren erzählt, was im angeblichen Ablehnungsbescheid stand – aber nicht, wer ihn bekommen hat.

Der fehlende Name ist möglicherweise der wichtigste Teil der ganzen Geschichte.

Literatur

[1] Hans-U. Jakob / Gigaherz: KWS-4, Präsentation zur Geschichte des Kurzwellensenders Schwarzenburg, Folien zur behaupteten Mortalitätsstudie, zum SNF-Gesuch vom 20.02.1999 und zum angeblichen Ablehnungsentscheid vom 19.08.1999. PDF

[2] Hans-U. Jakob: "Dieses Forschungsprogramm ist für Elektrosmog-Betroffene kein Grund zur Freude", 2005. Wiedergegeben im Archiv "Omega-News", 12.03.2005. Omega-News

[3] Altpeter, E. S.; Krebs, T.; Pfluger, D. H.; von Känel, J.; Blattmann, R.; Emmenegger, D.; Cloetta, B.; Rogger, U.; Gerber, H.; Manz, B.; Coray, R.; Baumann, R.; Staerk, K.; Griot, C.; Abelin, T. (1995): Study on Health Effects of the Shortwave Transmitter Station of Schwarzenburg, Berne, Switzerland. Major Report. Bundesamt für Energiewirtschaft, Bern, BEW Publication Series No. 55. BFE-Publikationsdatenbank

[4] Abelin, T.; Altpeter, E.; Röösli, M. (2005): "Sleep Disturbances in the Vicinity of the Short-Wave Broadcast Transmitter Schwarzenburg". Somnologie 9, 203–209.

[5] Schweizerischer Nationalfonds: Projektsuche / bewilligte Forschungsprojekte und Förderbeiträge. SNF

[6] Schweizerischer Nationalfonds: Beschreibung des Auswahlverfahrens. PDF

[7] Eidgenössischer Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragter (EDÖB) (2018): Empfehlung betreffend Zugang zu Unterlagen des SNF zu abgelehnten Forschungsgesuchen im Nationalen Forschungsprogramm "Lebensende".

[8] Zeitgenössische Dokumentation zur Geschichte des Vereins SchoK und der Schwarzenburger Sendergegner.

[9] Schweizerisches Bundesgericht: Urteil vom 10. Februar 2000, 1P.69/2000, betreffend "Verein Gruppe Hans-U. Jakob, Interessengemeinschaft zum Schutz von Elektrosmog-Betroffenen".

[10] Kräuchi, K.; Cajochen, C.; Werth, E.; Wirz-Justice, A. (1999): "Warm feet promote the rapid onset of sleep". Nature 401, 36–37. DOI: 10.1038/43366. Nature

[11] Kräuchi, K.; Cajochen, C.; Werth, E.; Wirz-Justice, A. (2000): "Functional link between distal vasodilation and sleep-onset latency?" American Journal of Physiology – Regulatory, Integrative and Comparative Physiology 278(3), R741–R748. DOI: 10.1152/ajpregu.2000.278.3.R741. Die Arbeit nennt die SNF-Forschungsbeiträge 32-4245.94 und 31-49254.96 als Förderquellen. American Journal of Physiology

[12] Kräuchi, K.; Cajochen, C.; Danilenko, K. V.; Wirz-Justice, A. (1997): "The hypothermic effect of late evening melatonin does not block the phase delay induced by concurrent bright light in human subjects". Neuroscience Letters 232(1), 57–61. DOI: 10.1016/S0304-3940(97)00553-3. ScienceDirect

Beginnen wir mit Hans-U. Jakob. Nicht mit unserer Interpretation, nicht mit einer nachträglichen Bewertung und auch nicht mit irgendwelchen Einwänden. Zunächst soll er selbst zu Wort kommen. In seinen Darstellungen der Vorgänge rund um den Kurzwellensender Schwarzenburg zeichnet Jakob ein düsteres Bild. Die gesundheitlichen Beschwerden der Bevölkerung würden seit Jahren nicht ernst genommen; die Betroffenen stießen bei Behörden und Wissenschaft auf Misstrauen. Bei Befragungen der Schwarzenburger Bevölkerung wird die Sache in Jakobs Darstellung besonders zugespitzt: Die Aussagen der Betroffenen seien wegen ihrer angeblich bereits feststehenden Vorstellungen über die Ursache ihrer Beschwerden wissenschaftlich nicht brauchbar. [1][2]

Der eigentliche Skandal folgt dann im Jahr 1999. Jakob berichtet von einer "Mortalitätsstudie rückwirkend auf 40 Jahre Senderbetrieb in Schwarzenburg". Dafür sei am 20. Februar 1999 beim Schweizerischen Nationalfonds ein Finanzierungsgesuch über Fr. 200'000 eingereicht worden. Der Nationalfonds habe dieses Gesuch am 19. August 1999 abgelehnt. [1] Damit, so die von Jakob erzeugte Dramaturgie, ist die Untersuchung der langfristigen gesundheitlichen Folgen des Kurzwellensenders verhindert worden. Doch damit nicht genug: Die beantragten Fr. 200'000 seien stattdessen an die Universität Basel gegangen. Dort habe man sich mit der "Wärmewirkung von Bettflaschen auf die Psyche des Menschen" beschäftigt. Jakob versieht diesen Vorgang mit der Überschrift "Swiss Hot-Water-Bottles" und erklärt ihn später zum Musterbeispiel dafür, wie Forschungsgelder "absichtlich fehlgeleitet und verplempert" würden. [1][2]

Das ist eine Geschichte, bei der man unwillkürlich zweimal hinsieht. Eine Mortalitätsstudie über Schwarzenburg wird abgelehnt – und das Geld landet bei der Universität Basel, wo man sich mit Bettflaschen beschäftigt? Wenn das so gewesen ist, wäre es tatsächlich ein bemerkenswerter Vorgang. Also nehmen wir Jakobs Darstellung zunächst einmal so hin, wie sie uns präsentiert wird, und beginnen erst dann, die einzelnen Bausteine zu überprüfen.

Zunächst scheint alles zu passen

Bei einer Mortalitätsstudie über Schwarzenburg liegt der Gedanke an die Universität Bern nahe. Dort wurde die bekannte Schwarzenburg-Studie durchgeführt. Theodor Abelin und Ekkehardt Altpeter gehörten zu den zentralen Wissenschaftlern dieser Forschung. Die 1995 veröffentlichte Untersuchung über die gesundheitlichen Auswirkungen des Kurzwellensenders Schwarzenburg ist als umfangreicher Forschungsbericht dokumentiert und wissenschaftlich eindeutig verortet. [3] Auch spätere Arbeiten führen diese Forschung fort; zwischen 1992 und 1998 wurden im Gebiet Schwarzenburg zwei Querschnitts- und zwei Panelstudien durchgeführt. [4]

Wenn die 1999 behauptete Mortalitätsstudie also eine wissenschaftliche Fortsetzung dieser Forschung gewesen wäre, könnte man zunächst vermuten, dass genau diese Forscher oder ihr Institut dahinterstanden. Und zunächst wäre das sogar die naheliegendste Erklärung für Jakobs Geschichte. Schließlich handelt es sich um eine epidemiologische Fragestellung, für die in Schwarzenburg bereits einschlägige wissenschaftliche Vorarbeiten existierten.

Doch dann taucht in der ausführlicheren Darstellung des angeblichen SNF-Entscheids ein Satz auf, der die Sache plötzlich in ein anderes Licht rückt:

"Es liegen keine wissenschaftlichen Vorleistungen vor, welche Sie als Gesuchsteller qualifizieren würden." [1]

Das ist bemerkenswert. Bei Abelin, Altpeter oder einem anderen ausgewiesenen Wissenschaftler aus dem Umfeld der Universität Bern wäre diese Begründung zumindest erklärungsbedürftig. Wissenschaftliche Vorleistungen zum Untersuchungsgebiet waren ja vorhanden. Vielleicht haben wir also die falsche Spur aufgenommen.

Die Studie, die kaum Spuren hinterlässt

Eine reguläre wissenschaftliche Studie hinterlässt normalerweise Spuren: einen Projektleiter, eine Institution, ein Forschungskonzept, später vielleicht eine Publikation oder wenigstens einen Abschlussbericht. Die eigentliche Schwarzenburg-Forschung erfüllt dieses Muster. Die angebliche Mortalitätsstudie von 1999 lässt sich dagegen außerhalb des Jakob-/Gigaherz-Komplexes nicht als eigenständiges wissenschaftliches Projekt auffinden.

Das ist zunächst kein Beweis gegen die Existenz des Gesuchs. Ein abgelehnter Antrag muss schließlich nicht veröffentlicht werden. Die öffentliche Projektsuche des Schweizerischen Nationalfonds dokumentiert bewilligte Forschungsprojekte und Förderbeiträge und ist keine Datenbank sämtlicher eingereichter Gesuche. [5] Damit verschiebt sich die Frage. Wenn wir den Antrag selbst nicht über die öffentliche Forschungsdokumentation finden können, woher stammt dann der konkrete Inhalt des angeblichen Ablehnungsbescheids?

Hier wird die Sache interessant. Der Schweizerische Nationalfonds teilt seine Förderentscheide den Gesuchstellenden mit und begründet auch Ablehnungen. Die Gesuchsunterlagen werden vertraulich behandelt. [6] Wie ernst diese Vertraulichkeit genommen wird, zeigt ein späterer, amtlich dokumentierter Fall: Als 2018 Einsicht in Unterlagen zu abgelehnten SNF-Gesuchen verlangt wurde, verweigerte der SNF die Herausgabe entsprechender Unterlagen; der Eidgenössische Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragte befasste sich anschließend mit der Frage und bestätigte wesentliche Geheimhaltungsinteressen. [7]

Für unseren Fall bedeutet das: Der konkrete Wortlaut eines individuellen Ablehnungsbescheids von 1999 war nicht einfach eine öffentliche Pressemitteilung, die jedermann aus einer SNF-Datenbank hätte abrufen können. Jemand musste Zugang zu dem Bescheid haben. Jakob kannte jedenfalls dessen angeblichen Inhalt.

Und nun lohnt sich ein genauer Blick auf seine Wortwahl. Er spricht nicht von "dem Gesuch der Universität Bern", nicht von "dem Antrag von Professor X" und auch nicht von einer bestimmten wissenschaftlichen Forschungsgruppe. Er schreibt: "Unser Beitragsgesuch für Fr. 200'000 vom 20.2.99." [1] Dieses kleine Wort "unser" ist plötzlich interessanter, als es zunächst aussieht.

Die Spur führt zurück nach Schwarzenburg

Jetzt müssen wir uns mit den damaligen Akteuren beschäftigen. Der Verein SchoK – "Schwarzenburg ohne Kurzwellensender" – war eine zentrale Organisation des Widerstands gegen den Sender. Hans-U. Jakob gehörte zum Kreis der Sendergegner, auch wenn er nicht mit SchoK identisch war. Der Verein und seine Protagonisten sind unabhängig von der späteren Gigaherz-Erzählung dokumentiert. [8]

Und dann taucht im Folgejahr eine Organisation auf, deren Name auffallend gut in das Puzzle passt. Das Schweizerische Bundesgericht nennt Anfang 2000 einen "Verein Gruppe Hans-U. Jakob, Interessengemeinschaft zum Schutz von Elektrosmog-Betroffenen" aus Schwarzenburg als Beschwerdeführer. [9] Das ist kein Gigaherz-Text und keine spätere Selbstbeschreibung, sondern ein gerichtlicher Primärbeleg. Damit haben wir im fraglichen Zeitraum eine organisierte Struktur aus dem Schwarzenburger Sendergegner-Umfeld, die unter Jakobs Namen gegenüber staatlichen Institutionen auftritt.

Das beweist noch nicht, dass Jakob im Februar 1999 persönlich auf dem SNF-Antrag stand. Aber die Spur ist inzwischen warm genug, um sie nicht mehr zu ignorieren.

Und dann kommt Basel ins Spiel

Jetzt müsste die Geschichte eigentlich aufgehen: Schwarzenburg beantragt Fr. 200'000, der Nationalfonds lehnt ab, und Basel bekommt das Geld für die Bettflaschenforschung. Nur beginnt genau hier die Geschichte auseinanderzufallen.

Die Basler Forschung existiert tatsächlich. Am 2. September 1999 veröffentlichten Kurt Kräuchi, Christian Cajochen, Esther Werth und Anna Wirz-Justice in Nature die Arbeit "Warm feet promote the rapid onset of sleep". Die Autoren gehörten zum Chronobiology and Sleep Laboratory der Psychiatrischen Universitätsklinik Basel. [10] Doch was wurde tatsächlich untersucht? Nicht die "Psyche" von Menschen mit Bettflaschen und auch keine eigenständige Studie, deren Forschungsgegenstand eine Bettflasche gewesen wäre. Untersucht wurde der Zusammenhang zwischen der Erweiterung der Blutgefäße an Händen und Füßen, der dadurch gesteigerten Wärmeabgabe und der Geschwindigkeit des Einschlafens. Die Wärmflasche erscheint als mögliche praktische Anwendung der physiologischen Befunde. [10]

Noch wichtiger ist die Chronologie. Die ausführlichere Arbeit derselben Forschungsgruppe wurde am 6. Juli 1999 eingereicht und am 11. Oktober 1999 angenommen. In ihren Danksagungen nennen die Autoren ausdrücklich die SNF-Forschungsbeiträge 32-4245.94 und 31-49254.96. [11] Bereits eine 1997 erschienene Arbeit derselben Forschungsgruppe nennt den SNF-Beitrag 32-4245.94 als Förderquelle. [12]

Die Basler Forschungsrichtung war also bereits vor dem angeblichen Schwarzenburg-Entscheid vom 19. August 1999 durch den SNF gefördert worden. Die Geschichte "Schwarzenburg wird abgelehnt – das Geld geht nach Basel – dort beginnt die Bettflaschenforschung" passt damit chronologisch nicht zusammen. Die Basler Forschung war längst im Gang. Die Fr. 200'000 aus dem Schwarzenburg-Gesuch sind jedenfalls nicht als deren Finanzierung nachgewiesen.

Jetzt fehlt nur noch ein Name

Bis hierhin haben wir einiges herausgefunden. Die wissenschaftliche Schwarzenburg-Forschung lässt sich eindeutig der Universität Bern zuordnen. Die angebliche Mortalitätsstudie von 1999 lässt sich dagegen außerhalb der Jakob-/Gigaherz-Überlieferung nicht als reguläres wissenschaftliches Projekt identifizieren. Der angebliche SNF-Bescheid enthält eine Formulierung über die fehlenden wissenschaftlichen Vorleistungen des "Gesuchstellers". Jakob spricht von "unserem Beitragsgesuch". Und ein Jahr später tritt die "Gruppe Hans-U. Jakob" als organisierter Akteur aus Schwarzenburg vor dem Bundesgericht auf.

Was fehlt, ist ausgerechnet die Information, die für die Beurteilung der ganzen Geschichte entscheidend wäre:

Wer war der Gesuchsteller?

Wenn eine renommierte epidemiologische Institution einen Antrag über Fr. 200'000 einreicht und der Nationalfonds diesen Antrag wegen angeblich fehlender wissenschaftlicher Vorleistungen ablehnt, dann wäre der Name des Antragstellers ein zentraler Bestandteil der Geschichte. Aber er fehlt. Ebenso fehlen die Universität, das Institut und der wissenschaftliche Projektleiter.

Das ist deshalb bemerkenswert, weil Jakob ansonsten geradezu akribisch mit Einzelheiten umgeht: Datum des Gesuchs, Betrag, Gegenstand der Studie, Datum der Ablehnung und angeblicher Wortlaut des Entscheids. Ausgerechnet die Identität desjenigen, an den der Bescheid gerichtet war, bleibt im Dunkeln.

Fortsetzung in Teil II

Typisch für "Leser" und seine anderen Pseudonyme war, dass er/sie kein registrierter Forumteilnehmer war. Das wirft weitere Fragen auf. Zum Beispiel: Normalerweise sind unregistrierte Teilnehmer dem Forum-Admin nicht bekannt und auch nicht erreichbar, also dauerhaft anonym, selbst wenn das Forum gehackt werden sollte. Frau Buchs berichtet aber mit einem Nachtrag in ihrem Post, die Person hinter "Leser" habe aus "gesundheitlichen Gründen" aufgehört. Soso! Das kann Forum-Admin Buchs aber nur wissen, wenn sie die Person kennt. Wie aber kann sie die Person kennen, wenn diese sich über mindestens zehn Jahre hinweg große Mühe gegeben hat, unter allen Umständen anonym zu bleiben?

Ich kann die Reaktion von Frau Buchs bereits antizipieren. Leider kann man nicht zeitverzögert posten, dadurch wird die Reaktion von Frau Buchs vermutlich ausbleiben.

Vermutlich würde sie ungefähr so lauten: "Wir, bzw. diese Person wollen nicht, dass sie den Angriffen dieses üblen von der Mobilfunkindustrie beauftragten und bezahlten Verleumdungs- und Mobbing-Forum ausgesetzt ist."

Kann man so sehen, jedoch frage ich mich dann, weshalb immer wieder dazu aufgerufen wird, sich beim Gigaherz-Forum zu registrieren?
https://forum.gigaherz.ch/search.php?st=0&sk=t&sd=d&sr=posts&keywords=bitte+registrieren

Im Nationalrat der Schweiz hat sich Christophe Clivaz (Grüne Fraktion) unlängst des Themas angenommen. Mit seiner Interpellation (25.4236) stellt er dem Bundesrat sechs Fragen. Denen merkt man stellenweise an, dass sie am grünen Tisch ausbaldowert wurden, deshalb sind sie niedliche Retortenbabys, die den Mitarbeitern im Bundesamt für Kommunikation bestimmt ein freundliches Lächeln entlocken werden:

Am 15. Juni 2026 sind die 40 neuen Ohren von Leuk im Ständerat angekommen. Dort sorgt sich Fabio Regazzi (Fraktion Die Mitte):

In der Gemeinde Leuk ist der Ausbau einer der bedeutendsten europäischen Bodenstationen des Satellitenkommunikationssystems Starlink geplant.

Starlink wird heute nicht nur für zivile Zwecke genutzt, sondern spielt auch in militärischen und sicherheitspolitischen Kontexten eine zunehmend wichtige Rolle. In verschiedenen aktuellen Konflikten dient das System als strategische Kommunikationsinfrastruktur für staatliche und militärische Akteure. Vor diesem Hintergrund stellen sich Fragen hinsichtlich der Auswirkungen solcher Anlagen auf die Sicherheitspolitik, die Neutralität und den Schutz kritischer Infrastrukturen der Schweiz.

Regazzi stellte dem Bundesrat mit seiner von sieben Ständeräten unterstützten Interpellation 26.3641 sieben Fragen (hier anschließend im Zitatformat des Forums formatiert) und bekam am 12. August die Antworten der Regierung (normaler Text):

1. Ist der Bundesrat der Ansicht, dass die Ansiedlung einer der grössten europäischen Starlink-Bodenstationen auf Schweizer Territorium das Risikoprofil der Schweiz im Falle internationaler Spannungen, hybrider Bedrohungen oder bewaffneter Konflikte beeinflussen könnte?

Jede international nutzbare Infrastruktur beeinflusst auch das Risikoprofil des Standorts der Anlagen bezüglich sicherheitspolitischer Vorgänge im Ausland. Die geplanten Antennen erhöhen das Risiko für den Standort jedoch nicht signifikant. Starlink betreibt weltweit bereits rund 150 Bodenstationen – auch viele in Europa – und baut seine Infrastruktur kontinuierlich aus. In mehreren europäischen Ländern (z. B. Spanien, Österreich, Italien und Deutschland) sind gleich grosse Anlagen wie in Leuk geplant.

2. Ist der Bundesrat der Auffassung, dass eine strategisch bedeutende Starlink-Infrastruktur auf Schweizer Territorium im Krisen- oder Konfliktfall von ausländischen Akteuren als potenziell relevantes Ziel betrachtet werden könnte? Falls nein, weshalb nicht?

Angesichts der Fähigkeiten zur Inter-Satelliten-Kommunikation (Datenübertragung zwischen Satelliten) und der zahlreichen weiteren Bodenstationen von Starlink ist die Infrastruktur in Leuk nicht strategisch bedeutend für das Funktionieren des Starlink-Gesamtsystems.

3. Bestehen technische Schnittstellen, Kooperationen oder Datenaustausche zwischen Starlink-Infrastrukturen in der Schweiz und Einrichtungen des Bundes, insbesondere in den Bereichen Sicherheit, Nachrichtendienst, Kommunikation oder Überwachung?

Als Fernmeldedienstanbieterin untersteht die Starlink Switzerland GmbH den einschlägigen Schweizer Gesetzen, namentlich dem Fernmeldegesetz (FMG; SR 784.10), dem Bundesgesetz betreffend die Überwachung des Post- und Fernmeldeverkehrs (BÜPF; SR 780.1) und dem Nachrichtendienstgesetz (NDG; SR 121). Der Dienst ÜPF ist in Kontakt mit dem Unternehmen, damit dieses seine Pflichten nach BÜPF und Ausführungsverordnungen wahrnimmt.

4. In welchem Umfang sind Bundesstellen technisch in der Lage, Signale oder Datenströme der Starlink-Infrastruktur zu empfangen, auszuwerten oder für sicherheitsrelevante Zwecke zu nutzen?

Von Satelliten zur Erde gesendete Signale können im Strahlungsbereich mit geeigneter Ausrüstung grundsätzlich empfangen und ausgewertet werden.
Auch Bundesstellen können Dienste von Starlink nutzen; um beispielsweise bei einer Beeinträchtigung der traditionellen Kommunikationsnetze infolge einer Katastrophe oder Krise eine weitere alternative Kommunikationsmöglichkeit zu haben.

5. Wie beurteilt der Bundesrat die Vereinbarkeit der schweizerischen Neutralität mit der Ansiedlung und dem Betrieb von Infrastrukturen auf Schweizer Territorium, die nachweislich auch für militärische Zwecke und in bewaffneten Konflikten genutzt werden?

Wie in seinen Stellungnahmen auf die Interpellationen 25.4239 Clivaz «Starlink-Station in Leuk. Risiken für die Souveränität und die Sicherheit der Schweiz» und 26.3282 Clivaz «Gesundheits- und Sicherheitsrisiken des Starlink-Satellitennetzwerks in Leuk» sowie auf die Motion 26.3471 Badran «Keine Verlängerung der Versuchskonzession für Starlink-Antennen» dargelegt, wird die Anlage von einem privaten Unternehmen errichtet und betrieben. Das Neutralitätsrecht sieht keine Pflicht des neutralen Staates vor, die Übertragung von militärischen Daten über Netzwerkinfrastruktur von privaten Anbietern auf seinem Gebiet zu unterbinden.

6. Welche Bundesstellen waren in die Beurteilung des Projekts eingebunden und welche sicherheitsrelevanten Auflagen oder Anforderungen wurden den Betreibern auferlegt?

Das Bundesamt für Kommunikation (BAKOM) hat die Funkversuchskonzession unter Berücksichtigung der fernmelderechtlichen Grundlagen erteilt. Im Rahmen der Erteilung der Versuchskonzession wurden die üblichen Abklärungen getroffen. Das BAKOM hat das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) und das Eidgenössische Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) konsultiert.
Das Fernmelderecht sieht keine Inhaltskontrolle der übermittelten Informationen vor. Sofern die Konzessionsvoraussetzungen erfüllt sind und genügend Frequenzen zur Verfügung stehen, ist eine Funkkonzession zu erteilen (Art. 23 Abs. 1 und Abs. 3 FMG).

7. Ist der Bundesrat der Ansicht, dass die Schweiz bei der Ansiedlung von Infrastrukturen globaler Technologieunternehmen mit sicherheitspolitischer oder militärischer Relevanz über ausreichende gesetzliche Grundlagen verfügt, um nationale Interessen, die Sicherheit des Landes sowie die Wahrung der Neutralität wirksam zu schützen?

Es gibt keine spezifischen Vorschriften bezüglich der Ansiedlung von Infrastrukturen globaler Technologieunternehmen in der Schweiz. Niederlassungen in der Schweiz und dortige Aktivitäten unterstehen jedoch grundsätzlich der Schweizer Rechtsordnung und damit auch z. B. dem Bundesgesetz über die im Ausland erbrachten privaten Sicherheitsdienstleistungen (BPS; SR 935.41). Für den Schutz der nationalen Interessen, der Sicherheit der Schweiz und der Wahrung der Neutralität kann der Bundesrat zudem in letzter Konsequenz gemäss den Artikeln 184 und 185 der Bundesverfassung (BV; SR 101) direkt Verordnungen und Verfügungen erlassen.

Frau Buchs hat reagiert:

Immer wieder (nicht) lustig die Mutmassungen von Spatenpauli. https://beruhmte-zitate.de/zitate/20850 ... esse-halt/ Antwort, nein, es war kein früheres Vorstandsmitglied, das die vielen Beiträge verfasst hat. Grund im Forum zu schreiben, z.B. dass unsere Seite auch Präsenz zeigt.

Ach wäre doch Frau Buchs nur ein einziges Mal auf die Barrikaden geklettert, wenn Ex-Präsident Jakob Sachverhalte völlig verdreht als Tatsachen geschildert hat. Das wäre tapfer gewesen und hätte Respekt verdient. Ich kann mich aber an keinen einzigen Widerspruch erinnern. Erst gestern habe ich mit ChatGPT als Spürhund wieder so ein Ding aus den Kindertagen von Gigaherz gefunden, bei dem einem die Spucke wegbleibt, mit welcher Unverfrorenheit Jakob seine verstörten Anhänger in die Irre geführt hat. Die Story über die abgelehnte "Mortalitätsstudie" Schwarzenburg ist fast fertig und kommt in Kürze. Jakob gibt seine Vermutungen gerne als Tatsachen aus, ich erkläre meine Vermutungen zu Mutmaßungen. Das macht den Unterschied. Meine Mutmaßung, ein abgewähltes Vorstandsmitglied von Gigaherz habe zuletzt u.a. unter dem Pseudonym "Leser" gepostet beruht auf der Beobachtung, dass "Leser" sich zeitgleich zurückzog, als die Vorstandsriege Burger/Schlumpf wegen Untätigkeit unter Druck geriet und eine außerordentliche Generalversammlung angesetzt wurde.

Typisch für "Leser" und seine anderen Pseudonyme war, dass er/sie kein registrierter Forumteilnehmer war. Das wirft weitere Fragen auf. Zum Beispiel: Normalerweise sind unregistrierte Teilnehmer dem Forum-Admin nicht bekannt und auch nicht erreichbar, also dauerhaft anonym, selbst wenn das Forum gehackt werden sollte. Frau Buchs berichtet aber mit einem Nachtrag in ihrem Post, die Person hinter "Leser" habe aus "gesundheitlichen Gründen" aufgehört. Soso! Das kann Forum-Admin Buchs aber nur wissen, wenn sie die Person kennt. Wie aber kann sie die Person kennen, wenn diese sich über mindestens zehn Jahre hinweg große Mühe gegeben hat, unter allen Umständen anonym zu bleiben?

Mutmaßlich handelt es sich bei der Person des verschwundenen Forummitglieds um einen der abgewählten Vereinsvorstände. Sein Abgang hat für Frau Buchs den Nachteil, dass nun wieder sie deutlich mehr posten muss, um das Forum am Leben zu halten. Mit einem bislang noch nicht dagewesen deutlichen Aufruf an die "lieben Mitbetroffenen, Mitstreiter/innen und Vorsorge-Bewusste" versucht Frau Buchs heute ein Veröden des Forums abzuwenden. Überzeugende Gründe, im Gigaherz-Forum zu posten, nennt sie allerdings nicht. Bemerkenswert ist aus meiner Sicht: Der neue Vorstand des Vereins lässt sich im Forum nicht blicken, Buchs ist auf sich allein gestellt.

Frau Buchs hat reagiert:

Immer wieder (nicht) lustig die Mutmassungen von Spatenpauli. https://beruhmte-zitate.de/zitate/20850 ... esse-halt/ Antwort, nein, es war kein früheres Vorstandsmitglied, das die vielen Beiträge verfasst hat. Grund im Forum zu schreiben, z.B. dass unsere Seite auch Präsenz zeigt.

Ach so, Grund im Forum zu schreiben ist u.a. dass die Gigaherz Seite Präsenz zeigt. Womit jedoch die Frage unbeantwortet bleibt, weshalb diese Person heute nicht mehr schreibt - wo es laut Aussage von Frau Buchs umso nötiger wäre.

Die passende Musik habe ich auch schon: Bitte auf Play-Symbol klicken.

Hinzu kommt im Zusammenhang mit der Neubesetzung des Vereinsvorstands der Rückzug eines Forummitglieds, das dem Gigaherz-Forum mit wechselnden Pseudonymen über mindestens zehn Jahre hinweg Leben einhauchte und dessen Ausscheiden zur Wiederbelebung von Frau Buchs im Forum führte.

Mutmaßlich handelt es sich bei der Person des verschwundenen Forummitglieds um einen der abgewählten Vereinsvorstände. Sein Abgang hat für Frau Buchs den Nachteil, dass nun wieder sie deutlich mehr posten muss, um das Forum am Leben zu halten. Mit einem bislang noch nicht dagewesen deutlichen Aufruf an die "lieben Mitbetroffenen, Mitstreiter/innen und Vorsorge-Bewusste" versucht Frau Buchs heute ein Veröden des Forums abzuwenden. Überzeugende Gründe, im Gigaherz-Forum zu posten, nennt sie allerdings nicht. Bemerkenswert ist aus meiner Sicht: Der neue Vorstand des Vereins lässt sich im Forum nicht blicken, Buchs ist auf sich allein gestellt.