Weiß jemand, ob der in Bruchköbel ansässige Rechtsanwalt Dietmar Freund
mit diesem Fall beschäftigt ist, und ob er das bis zum BGH gebracht hat?

Das stimmt, RA Freund war der Vertreter der Klagepartei vor dem BGH.

Rüge für BGH-Richter

EU-Kommission moniert Urteil zur Schrottimmobilien-Finanzierung
Von Thomas Hammer

Nochmals der Hinweis, wie der Bundesgerichtshof (BGH) durchaus nicht das letzte Wort spricht. Es wird nur noch komplizierter, und kostet noch mehr Steuergelder, wenn sich die EU-Kommission damit beschäftigen muss.
So hat sie es im Falle der "Schrott-Immobilien" getan, und das Urteil des BGH in Frage gestellt.

Schrott-Immobilien beschäftigen nun auch Brüssel
EU-Kommission klagt Bundesgerichtshof an / Protest in Göttingen.

Aus: Neues Deutschland

http://www.nd-online.de/artikel.asp?AID=49094&IDC=3

Nur will ich doch die Überlegung einbringen, ob dieses neue HIMMELBLAU

hier hoffentlich nichts mit "nur für Jungs" zu tun hat!

Ähem, schwitz, räusper: War das zuvor nicht auch schon himmelblau? Eine
wie immer auch geratete Doppeldeutigkeit ist mit der Farbgebung

jedenfalls

nicht verbunden. Punkt!

Also was heißt denn da "Punkt", Pauli? Ist das Abwürgung einer
Diskussion?
Oder schätzst du meine Beiträge nicht?
Das ist ein hochkonstruktiver Beitrag, wenn ich weiß, dass das Gebäude des
Bundesgerichtshofs in Karsruhe in einem Park liegt. Die haben garantiert
weit und breit keine Mobilfunkantenne vor dem Fenster, so dass sie
Erfahrungswerte hätten sammeln können.
Ich bin weit rumgekommen in der Welt, und kann somit auch dieses
berichten.
daisy

Übrigens, weitgereiste Daisy, wenn man genau den Stadtplan von Karlsruhe anschaut, merkt man, dass du auch da leider etwas verwechselt hast:
Der Bundesgerichtshof (BGH), von dem in den letzten Tagen die Rede war, hat die Adresse: Herrenstr. 45a, 76133 Karlsruhe und liegt nur an einem kleinen Park, dem Nymphengarten.
Das andere ist das Bunderverfassungsgericht, das am/im großen Schloßgarten liegt, mit der Adresse Schloßbezirk 3, 76131 Karlsruhe (zur evtl. Eingabe in die RegTP-Datenbank, die ja aber - wie wir inzwischen wissen - so wenig aussagt).
Der offizielle virtuelle Stadtplan von Karlsruhe verzeichnet zwar jeden Papierkorb und jede Abfallsammelstelle, für ein Verzeichnis wie die Mobilfunk-Anlagen (vgl. Nürnberg, München, Frankfurt, u.a.) konnte sie sich aber wohl noch nicht entscheiden.
Leider finden vorbeisurfende Karlsruher (z.B. Herr Rudolph) anscheinend keine Zeit, solche Fehlangaben hier zu berichtigen.
Und wir wollen doch immer schön auf Correctness aus sein, so weit es in unserer Macht liegt!
MK

Also was heißt denn da "Punkt", Pauli? Ist das Abwürgung einer Diskussion?

Mensch, daisy, ich rede hier nur von der Hintergrundfarbe des Forums, du aber vom Park des BGH in Karlsruhe. Frauen!

Zum Trost, gerade frisch reingekommen: Ein Consultant ist ein lustiger Mann, dem du deine Armbanduhr leihst, er dir die Uhrzeit sagt und dann auch noch Geld dafür verlangt.

Nur will ich doch die Überlegung einbringen, ob dieses neue HIMMELBLAU

hier hoffentlich nichts mit "nur für Jungs" zu tun hat!

Ähem, schwitz, räusper: War das zuvor nicht auch schon himmelblau? Eine
wie immer auch geratete Doppeldeutigkeit ist mit der Farbgebung jedenfalls
nicht verbunden. Punkt!

Also was heißt denn da "Punkt", Pauli? Ist das Abwürgung einer Diskussion?
Oder schätzst du meine Beiträge nicht?
Das ist ein hochkonstruktiver Beitrag, wenn ich weiß, dass das Gebäude des Bundesgerichtshofs in Karsruhe in einem Park liegt. Die haben garantiert weit und breit keine Mobilfunkantenne vor dem Fenster, so dass sie Erfahrungswerte hätten sammeln können.
Ich bin weit rumgekommen in der Welt, und kann somit auch dieses berichten.
daisy

Nur will ich doch die Überlegung einbringen, ob dieses neue HIMMELBLAU hier hoffentlich nichts mit "nur für Jungs" zu tun hat!

Ähem, schwitz, räusper: War das zuvor nicht auch schon himmelblau? Eine wie immer auch geratete Doppeldeutigkeit ist mit der Farbgebung jedenfalls nicht verbunden. Punkt!

So, und nachfolgend hat nun F. Willigens das Wort (Quelle: http://www.sg-fulda.de/aktiv/redaktion/news-redaktion/2004_02_16_cdu01.shtml)

Frank Williges begrüßt BGH-Urteil: "Mobilfunk nicht verteufeln"

Der Sprecher für Mobilfunk der CDU-Landtagsfraktion, Frank Williges, hat das Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) zum Mobilfunk begrüßt. Mit seinem Urteil vom 13. Februar 2004 habe der Bundesgerichtshof, so Williges, für eine "längst überfällige Klarstellung gesorgt". In zunehmenden Maße sind die Verpächter der Gebäude oder Grundstücke, auf denen Sendeanlagen errichtet werden, die Zielscheibe von Kritik und Klagen, kritisiert der CDU-Abgeordnete. "Fast alle nutzen Mobiltelefone und fordern gut ausgebaute Mobilfunk-Netze, aber nicht in der eigenen Umgebung. Dieser Widerspruch ist rational nicht zu fassen." Im konkreten Fall hatten zwei Anlieger gegen die Errichtung einer Sendeanlage auf einem Kirchturm in Bruchköbel bei Hanau geklagt. Ihre Klage wurde abgewiesen, weil keine konkreten Anhaltspunkte für ein Gesundheitsrisiko durch Elektrosmog vorlagen. Die allgemeine Behauptung, die elektromagnetischen Felder seien schädlich, reicht laut BGH nicht aus, wenn die Grenzwerte eingehalten werden. Laut Williges basieren die in Deutschland geltenden Grenzwerte auf Empfehlungen der Internationalen Kommission zum Schutz vor nicht ionisierenden Strahlen (ICNIRP). Deutschland hat sich 1999, wie die meisten europäischen Länder, der EU- Ratsempfehlung angeschlossen, die die ICNIPR- Grenzwerte aufgenommen hat. In den Niederlanden, und Österreich gelten noch höhere Grenzwerte als in Deutschland. Williges mahnt an, die Diskussionen vor Ort sachlich zu führen und gemeinsam akzeptable Standorte für Mobilfunkantennen zu finden. Eine wichtige Grundlage ist, so Williges, dabei die im Jahr 2001 zwischen den Betreibern und den kommunalen Spitzenverbänden geschlossene Vereinbarung, die die Beteiligung der Kommunen bei der Standortauswahl regelt. "Eine Prüfung der Gesundheitsgefährdung ist richtig und wichtig", so der CDU-Abgeordnete. Jedoch müssten wissenschaftliche Erkenntnisse auch akzeptiert werden. "Die irrationale Verteuflung des Mobilfunks ist unangemessen und schadet außerdem dem Wirtschaftsstandort."

Nur der Vollständigkeit halber, beim BGH zuständig waren der V. Zivilsenat
mit den Richtern

Vorsitzender Dr. Wenzel, Vizepräsident des Bundesgerichtshofs
Stv. Vorsitzender Tropf, Richter am Bundesgerichtshof
Beisitzende Mitglieder
Prof. Dr. Krüger, Richter am Bundesgerichtshof
Dr. Klein, Richter am Bundesgerichtshof
Dr. Lemke, Richter am Bundesgerichtshof
Dr. Gaier, Richter am Bundesgerichtshof
Dr. Schmidt-Räntsch, Richter am Bundesgerichtshof
Dr. Stresemann, Richterin am Bundesgerichtshof

Die müsste man doch einzeln anschreiben und sie aufklären, wovon sie anscheinend keine Ahnung haben! Leben sicher alle in irgendwelchen abgeschiedenen Villen-Vororten.
Wie sind eigentlich die Antennen um das BGH-Gebäude? Liegt in einem Park in Karlsruhe, oder?
Oder werden die auch bestrahlt?

Sonst will ich hier aber noch etwas anbringen:
Das ist ja sehr schööön, dass wir wieder gut hier im Forum gelandet sind. Nur will ich doch die Überlegung einbringen, ob dieses neue HIMMELBLAU hier hoffentlich nichts mit "nur für Jungs" zu tun hat!
Ich bin eine emanzipierte Frau :love: und hoffe nur, dass Männer nicht solche einrahmenden Abgrenzungen oder abgrenzenden Einrahmungen nötig haben.

daisy

Vorsitzender Dr. Wenzel, Vizepräsident des Bundesgerichtshofs
Stv. Vorsitzender Tropf, Richter am Bundesgerichtshof
Beisitzende Mitglieder
Prof. Dr. Krüger, Richter am Bundesgerichtshof
Dr. Klein, Richter am Bundesgerichtshof
Dr. Lemke, Richter am Bundesgerichtshof
Dr. Gaier, Richter am Bundesgerichtshof
Dr. Schmidt-Räntsch, Richter am Bundesgerichtshof
Dr. Stresemann, Richterin am Bundesgerichtshof

Bei Stern-online finde ich in einem Artikel dazu noch die interessante Formulierung: (Zitat)

"... Damit schließt sich der BGH einem Beschluss des Bundesverfassungsgerichts aus dem Jahr 2002 an, das die Grenzwerte - vorbehaltlich anderer Erkenntnisse - ebenfalls als maßgeblich betrachtet hat. ..."

Also "vorbehaltlich"!!!

Und weil man auch noch den Turm der Jakobuskirche in Bruchköbel sehen kann, in dem - völlig unsichtbar - diese ganze Mobilfunk-Antenne untergebracht ist, setze ich auch noch den Link zu Stern-online

http://www.stern.de/computer-technik/telefon/index.html?id=520262&nv=cp_L2_rt

Aus dem Meldungstext der HZ-online: "Die Erkenntnisse der Wissenschaft sind spärlich, und so geht es letztlich um die Frage, wer das Risiko einer Fehleinschätzung zu tragen hat, sollte sich der Mobilfunk eines Tages als gesundheitsschädlich erweisen."

Na, wenn's so kommt, ob dann diese Richter, die jetzt das Urteil gefällt haben, mit in die Haftung genommen werden? So wie Ärzte, die ein Leben lang Schadenersatz an die Opfer ihrer Kunstfehler zahlen müssen? Haften eigentlich Richter für ihre Urteil und deren Folgen?

Hallo Estragon,

es gibt aktuell das Urteil zu Schrottimmobilien-Finanzierung, und da wurden die BGH-Richter von der EU-Kommission gerügt!

Hier der Artikel aus der SZ vom 12.02.2004, Börse und Finanzen

Und dann noch Glückwunsch zu der geglückten "Landung"! RH

Rüge für BGH-Richter

EU-Kommission moniert Urteil zur Schrottimmobilien-Finanzierung
Von Thomas Hammer

München – Es kommt selten vor, dass der Bundesgerichtshof (BGH) öffentlich angegriffen wird. Doch nun hat der BGH für seine bankenfreundliche Rechtssprechung zum Kreditwiderruf bei der Finanzierung von Schrottimmobilien eine verbale Ohrfeige aus Brüssel erhalten: „Der BGH wendet die deutschen Vorschriften über das Rücktrittsrecht und die Rückabwicklung des Kreditvertrags formal und mechanisch an, ohne sich auch nur im Mindesten an den Gründen des Verbraucherschutzes auszurichten“, schreibt die EU-Kommission in einer Eingabe an den Europäischen Gerichtshof (EuGH).

Zankapfel ist ein BGH-Urteil vom April 2002 zur Rückabwicklung von Finanzierungsverträgen bei Schrottimmobilien, die in Form eines Haustürgeschäfts als Steuersparmodelle verkauft worden sind. Zwar stellten die BGH-Richter fest, dass bei fehlender Widerrufsbelehrung die Kreditkunden ihre Finanzierungsverträge noch Jahre nach dem Abschluss rückgängig machen können. Doch bei den Vorschriften zur Rückabwicklung der Kreditverträge legte der BGH das Gesetz großzügig zu Gunsten der Banken aus. Zwar können die Kreditnehmer den Vertrag widerrufen – doch dann wird die Rückzahlung des Kredites sofort fällig, und der Schuldner bleibt auf seiner Immobilie sitzen und muss diese womöglich noch zu schlechteren Konditionen als bisher weiterfinanzieren.

Damit habe der BGH die Vorschrift der EU, nach der ein Widerruf auch bei Immobilienkrediten möglich sei, „ihres Sinnes entleert“, moniert die EU-Kommission. Der Verbraucher sei bei Ausübung seines Rechts schlechter gestellt, als wenn er darauf verzichten würde. „Die Kritik der Kommission an der einseitigen Sichtweise des BGH halte ich für völlig berechtigt“, sagt Stefan Frisch, Anwalt für Kapitalanlagerecht in Kirchentellinsfurt bei Tübingen. Der BGH habe mit dem Präzedenzurteil aus dem Widerrufsgesetz geradezu ein Wiederrufs-Verhinderungsgesetzt gemacht.

Das Landgericht Bochum will nun beim EuGH prüfen lassen, ob die BGH-Auffassung dem europäischen Verbraucherschutzes entspricht. Für Banken und Eigentümer von Steuerspar-Immobilien geht es dabei um viel Geld. Verbraucherverbände gehen von rund 300 000 betroffenen Kreditnehmern aus.

Trotz der deutlichen Worte von der EU-Kommission warnen Juristen vor falschen Hoffnung. Als nächstes muss der EuGH darüber entscheiden, ob der BGH die Interessen der Verbraucher ausreichend berücksichtigt hat. Selbst wenn die Richter zu einem für die Geschädigten positiven Urteil kommen, gehen viele mit großer Wahrscheinlichkeit leer aus. Denn bei bereits rechtskräftigen Urteilen kann der Prozess nur in Ausnahmefällen neu aufgerollt werden, und für Haftungsansprüche gegenüber dem deutschen Staat müsste den BGH-Richtern ein gravierendes Fehlurteil nachgewiesen werden. Bessere Chancen haben diejenigen, deren Prozess noch läuft. „In diesem Fall sollte die Aussetzung des Prozesses bis zum Vorliegen des EuGH-Urteils beantragt werden“, empfiehlt Frisch.

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Artikel der Süddeutschen Zeitung lizenziert durch DIZ München GmbH.
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Die sogenanten Elektrosensibelen haben Angst, das man erkennt das da nichts ist.
Fragt doch mal warum Frau Dr. Stöckler vom Verein der Elektrosensiblen in München abrät eine Studie zu unterstützen, die das Phänomen Elektrosensibilität untersuchen will? Dies war eine Aussage von Ihr bei einer Mobilfunkveranstaltung in München 2003 organisert von der Umweltakademie.

Und ob da WAS ist!!!
Bei mir war konkret heute von 10.15 Uhr bis 15.45 WAS da! Ich selbst habe nichts anderes getan, als da WAS anging und wieder ausging!

Warum wer wo nicht mitmacht, muss jede/r selbst entscheiden. Frau Dr. übrigens Stöcker (sic!) wird das selbst zu argumentieren wissen. Man sollte aber über niemanden urteilen, der selbst nicht mitredet, und - mangels PC - auch nicht mitliest. Schlichtes Taktgefühl!

Ich würde mitmachen, wurde aber noch nie gefragt!
M.K.

Zum ersten Mal in der Mobilfunkgeschichte wird der Bundesgerichtshof
entscheiden, ob Anwohner die Strahlung einer Antennenanlage dulden müssen.

Aber das ist es doch: Hätte der BGH anders entschieden, müssten eben alle Mobilfunkanlagen abgebaut werden. Das wäre das Ende des Mobilfunks in Deutschland!
Da werden die betroffenen Mobilfunk-Konzerne schon ihre Staranwälte aufgeboten haben. Womöglich haben alle zusammen gewirkt, denn schließlich ging's ja um Alles oder Nichts!

A. Zellweger

Zitat: "... Bei diesem Forschungsstand war es nicht
verfahrensfehlerhaft, daß das Berufungsgericht kein
Sachverständigengutachten zu der Frage der gesundheitlichen
Auswirkungen von elektromagnetischen Feldern eingeholt hat. Ein solches
Gutachten hätte nur diesen Stand der Forschung widerspiegeln können und
ist daher nicht geeignet, neue Erkenntnisse zu vermitteln." (Zitat

Ende)

Eigentlich müsste der Präsident des Bundesamtes für Strahlenschutz jetzt
abdanken: Der König ist tot - und mit ihm der Vorsorgegedanke.

Die Richter scheinen sich ja sehr wenig Mühe gegeben zu haben, sich fundiert zu informieren. Siehe: es wurden nicht einmal neue Gutachten für nötig gehalten (womöglich nicht einmal Messungen in den konkreten Fällen vor Ort), und mit den Stellungnahmen, dass Mobilfunk doch gesundheitsschädlich sein könne (siehe die Meldungen ein paar Tage zuvor, eben auch vom BfS - Herrn König) haben sich diese Richter wohl überhaupt beschäftigt.
Das ist schon sehr ernüchternd!
K. Lammer

F.A.Z. 14.02.2004, 'Die Gegenwart', S. 8 (print)

Verständigung über Pädophilie
Von Prof.Dr. Gerhard Amendt

Leidenschaftliche Erregung über pädophile Schandtaten geht seit Jahren mit der Weigerung der Öffentlichkeit einher, sich über das Wesen der Padophilie zu verständigen. Nachträgliche Wut und Fassungslosigkeit sind reichlich vorhanden, nicht jedoch vorbeugende Selbstbetrachtung. Es scheint nur ein Danach zu geben mit guten Gründen für strenge Strafen, aber kaum ein erkennbares Davor zum Zwecke der Vereitelung. An die Stelle der Leidenschaft tritt lähmende Apathie.

Während pädophile Vergehen verurteilt werden, können diese Unzuchtshandlungen sogar verharmlost und propagiert werden. Solche Versuche sind hinlänglich bekannt von Lobbygruppen pädophiler Organisationen. Es fehlt nicht einmal an einem Versuch, Pädophilie auch wissenschaftlcih als humane, ethisch unbedenkliche Sexualform zu begründen. ...
Paradoxerweise scheint es gerade in der Zeit sexualpolitischer Liberalisierung wie auch der werbepsychologischen Ausbeutung von prekären Wünschen zu konfusen Ansichten darüber gekommen zu sein, was für Kinder gut ist und was nicht. ...

(c) F.A.Z.

".... und steigern das Bruttosozialprodukt ...."

Mehr weiß ich leider nicht, aber der Kern ist damit gemeint.
Und eine ganze zusätzliche "Branche" wird schnell wieder die Lager mit allem möglichen Abschirm-Schnick-Schnak füllen.
Bei denen müssen gestern ja die Sektkorken geknallt haben!

mops

Zitat: "... Bei diesem Forschungsstand war es nicht
verfahrensfehlerhaft, daß das Berufungsgericht kein
Sachverständigengutachten zu der Frage der gesundheitlichen
Auswirkungen von elektromagnetischen Feldern eingeholt hat. Ein solches
Gutachten hätte nur diesen Stand der Forschung widerspiegeln können und
ist daher nicht geeignet, neue Erkenntnisse zu vermitteln." (Zitat

Ende)

Eigentlich müsste der Präsident des Bundesamtes für Strahlenschutz jetzt
abdanken: Der König ist tot - und mit ihm der Vorsorgegedanke.

Sowas von antiquierter Rechtssprechung!
Da fragt man sich wirklich, ob das statthaft ist.
S. Raschke